Kann das BGH-Urteil zur Ermöglichung von Dieselfahrverboten die festgefahrenen Diskussionen in Mülheim um ein zukunftsträchtiges Mobilitätskonzept wieder in Gang bringen oder wird dadurch eher alles weiter blockiert? Städte können Fahrverbote für Dieselautos zur Luftreinhaltung verhängen. Das Bundesverwaltungs-gericht wies am 27. Februar die Revision gegen die von 2 örtlichen Verwaltungsgerichten geforderten Fahrverbote zurück. Das Urteil sieht […]
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Mölmscher Klüngel
Mülheim und mögliche Diesel-fahrverbote: Fluch oder Segen?
Donnerstag, 01. März 2018MBI: ÖPNV-Fahrgäste ärgern sich über verpasste Anschlüsse. Hilfe durch Nulltarif im Nahverkehr?
Donnerstag, 22. Februar 2018Der Flughafenast der Linie 104 wurde unrechtmäßig vor Jahren stillgelegt, die Anschlüsse des Ersatzbusses Nr. 130 funktionieren sowohl am Hauptfriedhof, als auch am RRZ häufig nicht. Auf die MBI-Anfrage sagte die Ruhrbahn, ihr sei nichts bekannt. Wie bitte? Wie realistisch der Vorstoß aus Berlin für kostenlosen ÖPNV in versuchsweise 5 Städten, darunter Essen, wirklich ist, muss sich noch zeigen. Dennoch wurde dadurch die überfällige Diskussion über eine Verkehrswende endlich neu angestoßen.
Mehr »Abbruch West? Ein Hauch von Verfall in der Mülheimer Luft!?
Mittwoch, 21. Februar 2018Es geht immer wüster drunter und drüber in der Ruhrstadt: Zur Etatkatastrophe oder zum ÖPNV-Desaster usw. werden dieselben fruchtlosen Diskussionen geführt wie seit Jahren. Au weia! Haushaltssperre, große Sanierungsprobleme an öffentlichen Gebäuden, zunehmend sich auftürmende Schulprobleme uswusf. werden sogar noch in den Schatten gestellt von dem Riesenskandal mit der VHS-Zerstörung. Warum ein Weiter so nicht mehr lange funktionieren kann ….
Mehr »Der VHS-Skandal ffff.
Samstag, 17. Februar 2018Architekt Teich als VHS-Erbauer erhält keinen Zutritt zu dem geschlossenen VHS-Gebäude. Er will auf eigene Rechnung ein Sanierungsgutachten erstellen lassen. Das passt in die bisherige Skandal-Chronik bei dem bereits 4. Versuch, die VHS vom MüGa-Gelände weg zu bekommen. Dazu auch zwei Berichte u.a. in der Mülheimer Woche, zum einen ein Offener Brief einer empörten VHS-Dozentin und zum zweiten der Bericht des MBI-Sprechers von der bedenklichen Hauptausschusssitzung am Do., als der Kämmerer in erschreckender Weise die Zutrittsverweigerung für Herrn Teich begründete
Mehr »Ausgabensperre wegen Aldi-Investitionen? Nicht wirklich!
Freitag, 16. Februar 2018Aldi Süd investiert Millionen in Mülheimer Standorte, zahlt dafür aber weniger Gewerbesteuer. Darum verhängte Frank Mendack eine Ausgabensperre. So die offizielle Version. Doch stimmt das wirklich so? Nein! Mal unabhängig davon, dass die Kämmerei die Mindereinnahmen von Aldi sicherlich bereits im Dezember bei Etatverabschiedung hätte wissen können, ist der verabschiedete Etat für 2018 hochgradig unseriös und ohne Haushaltssperre u.ä. nicht genehmigungsfähig!
Mehr »Der „alternativlose“ Tod des Mammutbaums Heinrichstraße
Freitag, 09. Februar 2018Eine Posse echt Mülheimer Art war die Geschichte um den Anbau an der Grundschule Heinrichstraße und die dafür angeblich notwendige Fällung von 22 Bäumen inkl. eines großen Mammutbaumes. Mindestens 5 große Artikel brachte die WAZ dazu, ein aufgebauschtes Aufregerthema oder mehr Ablenkungsmanöver?
Mehr »Die VHS-Saga – ein Riesenskandal!
Donnerstag, 01. Februar 2018Die überfallartige Schließung der VHS war der bereits 4. Anlauf, in wenigen Jahren die bis dahin beliebte und gut funktionierende VHS im Kulturensemble rund um die MüGa von dort weg zu bekommen. Dieses Mal scheint alles von langer Hand geplant. Ein böses „Spiel“. Zur Erinnerung noch einmal die wichtigsten Ereignisse zu dem denkmalgeschützten Juwel, nur leider auf einem der attraktivsten städtischen Grundstück
Mehr »Ende der SPD-Alleinherrschaft in Mülheim/Ruhr anno 1994
Sonntag, 07. Januar 2018An Sylvester 2017 verstarb die langjährige Oberbürgermeisterin von Mülheim im Alter von 88 Jahren. Sie hat viele Verdienste um die Stadt, doch die letzten Jahre ihrer OB-Regentschaft waren von Skandalen und Stillstand begleitet. Auch deshalb erlitt die SPD bei der Kommunalwahl 94 eine deftige Schlappe und in der Folge gab es in Mülheim das allererste schwarz-grüne Bündnis in einer bundesdeutschen Großstadt. Ein anonymer Verser hat die damalige historische Situation („Uff, der Wähler hat gesprochen“) in Anlehnung an W. Busch in Verse gefasst.
Mehr »Rückblick auf ein schlimmes 2017 weltweit und für Mülheim
Donnerstag, 04. Januar 2018Was wird von 2017 in die Geschichte eingehen? Trump, Jamaika-Aus oder die schweren Niederlagen für die Demokratie weltweit? Auch in Mülheim war es ein Jahr voller Hiobsmeldungen, die in der willkürlichen VHS-Schließung gipfelten, gleichzeitig ein Tiepunkt der ohnehin schwer angeschlagenen Demokratie vor Ort
Mehr »14,3 Mio. „Himmelsgeschenke“ des LVR helfen Mülheim nicht, wenn nicht endlich seriöse Haushaltsplanung beginnt
Dienstag, 19. Dezember 2017Die gute Wirtschaftslage und seriöse Haushaltsführung haben es dem LVR ermöglicht, die Gebietskörperschaften für die Jahre 2017 und 2018 um 1 Milliarde € zu entlasten. Für Mülheim alleine bedeutet das deutlich weniger Umlage und hohe Rückerstattung, also eine Haushaltsentlastung von insgesamt 14,3 Mio. €. Dieses Geschenk des LVR wird der hoffnungslos überschuldeten Stadt Mülheim nur helfen können, wenn die unprofessionelle und unseriöse Mülheimer Haushaltsführung sich ändert. Das aber wird kaum ohne aktives Eingreifen der RP-Aufsichtsbehörde möglich sein!
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