Die Sparkassenakademie kommt nach Dortmund. Volkshochschule und Müga bleiben fürs erste verschont. Doch leider erhielt auch der Kaufhof nicht den Zuschlag für die Sparkassenakademie. Das wäre für Mülheim die Königslösung gewesen. Doch es war eine Riesendummheit der OB und SPD, CDU, Grünen, FDP und AfD, dem seit 5 Jahren leerstehenden Kaufhof-Gelände mit dem attraktiven VHS-Gelände Konkurrenz zu machen. Und das, ohne für die VHS auch nur eine richtige Idee für einen Alternativstandort zu haben. Die Gründung der Bürgerinitiative und die Drohung mit einem Bürgerbegehren haben mitgeholfen, sie vor dem unverantwortlichen Abenteuer und Chaos zu bewahren, das beim Zuschlag der Akademie für VHS und MüGa zweifelsohne erzeugt worden wäre!
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Dilettantismus pur
Die bedrohte VHS, die kränkelnde Demokratie und Unvernunft von Stadtspitze und Ratsmehrheit
Montag, 22. Dezember 2014Etat 2015 der Rekord-Pleitestadt Mülheim noch perspektivloser als zuvor!
Mittwoch, 17. Dezember 2014Der Etat 2015 der Stadt Mülheim mit seinem „Weitermachen wie gehabt“ ist noch hoffnungs- und perspektivloser als selbst die Jahre der Verschwendung zuvor! Die MBI fordern: Schluss mit Prestige-projekten, Umwegfinanzierung, Schattenhaushalten, „kreativer Buchführung“ und verschwenderischer Kirchturmspolitik! Loslösung vom trudelnden RWE-Konzern und baldiger Einstieg in städteüber-greifende Kooperation bis hin zu Fusionen, angefangen beim ÖPNV!
Mehr »Kommunalsoli: Mülheim lechzt, Monheim, Langenfeld u.a. klagen
Donnerstag, 20. November 2014Das Land hat Mülheim nicht mit in den Kreis der beiden ersten sog. Stärkungspakte aufgenommen. „Man lässt uns hier in Mülheim regelrecht absaufen“, sagt Kämmerer Bonan. Der kommunalpolitische Sprecher der Grünen-Landtagsfraktion macht ihm Hoffnung: „Wenn es einen Stärkungspakt 3 geben sollte, ist Mülheim auf jeden Fall dabei.“ Nur: Gerade haben die 63 reicheren Kommunen, die bereits für den Kommunasoli von Pakt 2 zahlen sollen, Klage beim Verfassungsgericht eingelegt. Mülheim wird wohl an seine eigene Verschwendung heran müssen, wird die abstürzenden RWE-Aktien abstossen, die Pöstchenhuberei begrenzen und endlich in Ruhrstadt einsteigen müssen ……
Mehr »Rewe-Markt im Speldorfer Depot nur mit Rewe-Markt in Saarn?
Montag, 17. November 2014Die Signale stehen laut WAZ (fast) auf Grün für zwei neue Rewe-Märkte in Mülheim. Für das Depot Speldorf kündigt die Stadt eine Baugenehmigung für Ende November an. Die steht allerdings auch für einen Rewe-Markt in der Peripherie vom Dorf Saarn in Aussicht, obwohl das städtebaulich kontraproduktiv ist.
Mehr »ÖPNV – Kirchturmsdiskussionen endlich beenden!
Mittwoch, 12. November 2014Nach der FDP will nun auch die Mülheimer AfD zum ÖPNV die „Systemfrage“ stellen, sprich alle Straßenbahnen durch Busse zu ersetzen. Die SPD kündigt zum wiederholten Male dazu einen Rats-bürgerentscheid an. Alles reine Beschäftigungstherapie, denn die kleine Großstadt Mülheim inmitten größerer Großstädte kann das nicht isoliert entscheiden! Die Teilstädte müssen möglichst bald ihre Einzelverkehrsgesellschaften fusionieren und einen gemeinsamen Nahverkehrsplan aufstellen! Alles andere führt bei der bedrohlichen Lage in den Kollaps, eine Ruhrgebietsstadt nach der anderen!
Mehr »Fallwerk Jost: Ende einer fast endlosen Skandalgeschichte absehbar! Gut so, wenn auch wieder Chancen vertan wurden!
Samstag, 08. November 2014Die schrottverarbeitende Firma Jost, kurz „das Fallwerk“, hat nun das städtische Gelände an der Timmerhellstraße gepachtet, wie das Schild dort zeigt. Noch arbeitet der hochgradig störende Betrieb am Rande der Wohngebiete von Hofacker- und Eltener Straße. Was dort auf dem belasteten Gelände in Zukunft passieren wird, ist noch unklar, jedenfalls keine Schrottverarbeitung mehr wie bisher. Nach jahrzehntelangem Kampf für die Verlagerung des Fallwerks Jost freuen sich die MBI mit den Anwohnern, dass diese lange überfällige Maßnahme jetzt absehbar Realität wird. Die MBI bedauern, dass dabei die städtebaulichen Möglichkeiten zur Reparatur von städtebaulichen Mängeln in Speldorf nicht genutzt werden.
Mehr »Absurde Hinterliegergebühren schnellstmöglich ändern!
Samstag, 01. November 2014Obwohl er regelmäßig Straßenreinigungsgebühr für sein Grundstück bezahlt hatte, sollte ein Mülheimer vom Werdener Weg zusätzlich auch noch für die unerschlossene Wiese hinter seinem Garten Gebühren zahlen, und das rückwirkend für 5 Jahre. Er ging gerichtlich dagegen vor und verlor. Leider kein Einzelfall, denn es handelt sich um die teilweise absurden sog. „Hinterliegergebühren“. Dazu müsste die Stadt endlich andere Satzungen auflegen, denn das Gerechtigkeitsgefühl der Bürger wird durch diese Gebührenwillkür überstrapaziert! Die MBI fordern das seit vielen Jahren …
Mehr »Sportschule NRW und kein Finanzierungskonzept?! Man glaubt es kaum!
Mittwoch, 22. Oktober 20141,2 Mio. Euro müsste die Stadt Mülheim aufbringen, damit die Luisenschule eine neue Dreifachturnhalle bekommen könnte. Das Land würde die restlichen 80 Prozent der Baukosten finanzieren. Die Sportverwaltung arbeitet nun an einem Plan, wie das Projekt ,Sportschule NRW’ an der Luisenschule von der Stadt dauerhaft finanziert werden kann. Man staunt nicht schlecht, denn das bisherige Finanzkonzept wurde in allen Gremien rundherum abgelehnt. Dennoch wurde die Bewerbung aufrecht erhalten und nun wird in der bankrotten Stadt nach Geldquellen gesucht. Seriöse Planung sieht anders aus!
Mehr »Abbruchantrag VHS als ernster Tiefschlag gegen Demokratie und Bürgerbeteiligung!
Montag, 20. Oktober 2014Die „Stadt“ hat einen Abrissantrag für die VHS an sich selbst gestellt, um auf jeden Fall einem möglichen Denkmalschutz zuvorzukommen. Da der Landeskonservator vor einer Entscheidung zur Sparkassen-Akademie aber keine Stellungnahme hinbekommt, fragt man sich, warum dennoch dieser überfallartige Abbruchantrag jetzt gestellt wurde. Die Stadtspitze will anscheinend auf jeden Fall verunmöglichen, dass ein Bürgerentscheid zur VHS-Zukunft gemacht werden kann. Spaßig ist das sicher nicht für Dozenten und Nutzer der VHS und eine Katastrophe für die Demokratie!
Mehr »Woche der Dauerhiobsmeldungen für Mülheim und der kontraproduktive OB-Wahlkampf
Mittwoch, 15. Oktober 2014Auch im (Noch-)Wirtschaftsboomland Deutschland mehren sich Zeichen des Schwächelns, am deutlichsten im Ruhrgebiet, der größten deutschen Metropole mit ca. 5 Mio. Menschen. Und darin erlebte die bisher wirtschaftlich robusteste aller Revierstädte, die kleine Großstadt Mülheim, ein regelrechtes Stakkato der Hiobsmeldungen in der Woche vom 6. bis 11. Okt. 2014. Das konterkarierte den beginnenden OB-Wahlkampf, der bereits heftige Züge angenommen hatte
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