Wirtschaftsausschuss
Donnerstag, 06. Juli 2017
ÖPNV in Mülheim: Alles zurück auf Null und alle beschämenden Diskussionen aus vielen Jahre noch einmal? Hoffentlich nicht. Die Metropole Ruhr braucht dringend einen Schlussstrich unter die endlosen und wenig zielführenden ÖPNV-Diskussionen jedes einzelnen Kirchturms! Die SPD hat ihre eigenen Straßenbahnpläne für Saarn beerdigt, wenn auch nur als Begräbnis 2. Klasse. Das ist aber nur ein nebensächlicher Aspekt der gesamten ÖPNV-Problematik.
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Tags: Direktvergabe Nahverkehr, Kirchturmpolitik, NVP, ÖPNV, SPD-MH, Straßenbahn
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Mittwoch, 07. Juni 2017
Die Mülheimer Innenstadt ist geprägt von Leerstand vieler Läden, obwohl deutlich mehr mit Menschen gefüllt, da die Wohnungsleer-stände nicht zuletzt durch Zuwanderer minimiert wurden. Laut M&B-Chef Schnitzmeier sind 40-60% der Mieter inzwischen Hartz IV-Empfänger, was aber die Immobilienbesitzer eher abhält, in die Gebäude zu investieren. Den erhofften Aufschwung hat auch Ruhrbania nicht bewirkt trotz riesiger städtischer Vorleistungen. Miserable Verkehrsführung und Baustellen-Irrsinn erhöhen die Attraktivität der City auch nicht gerade. So befindet sich die Innenstadt eher in einem Teufelskreis, aus dem man nur herauskommt, wenn man die Realitäten anerkennt und Fehler zugibt. Doch davon sind große Teile von Verwaltung und Politik noch weit entfernt, leider.
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Tags: Baustellenchaos, Innenstadt-Verkehrsführung, Innenstadtkrise, Ruhrbania, sozial
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Donnerstag, 04. Mai 2017
Blühende Kirchtürme im Ruhrgebiet, aber mit ÖPNV-Bruch- und Versatzstücken. Neuestes Beispiel, im neuen Duisburger Nahverkehrsplan soll die Nachtexpress-Linie NE 9 von Duisburg Hauptbahnhof über Mülheim Hauptbahnhof zum Rhein-Ruhr-Zentrum eingestellt werden. In Mülheim hat das anscheinend keine/r mitbekommen! Jede Teilstadt, besser Stadtteil, in der Metropole Ruhr wurschelt beim ÖPNV eigenbrötlerisch vor sich hin. Ergebnis ist ein übermäßig teurer, aber sehr ineffektiver und kundenunfreundlicher Nahverkehr. Man kann nur hoffen, dass die neue Landesregierung endlich anders mit der Riesenproblematik umgeht und die Kirchtürme zur Fusion ihrer insgesamt 28 Einzel-Verkehrsgesellschaften zwingt und damit auch zu einem gemeinsamen Nahverkehrsplan aus nur noch einem Guss!!
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Tags: Kirchturmspolitik, metropole Ruhr, NRW-Landtagswahl, ÖPNV, Ruhrstadt
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Montag, 01. Mai 2017
In den Osterwochen 2017 sendete das WDR-Fernsehen zwei Teile von jeweils 45 Minuten Länge zum Thema „Wem gehört NRW?“ Dieter Könnes ging in den zwei Folgen der Frage nach, wem Nordrhein-Westfalen gehört. Er zeichnete die Besitzverhältnisse in unserem Bundesland nach und erlebte dabei manche Überraschung. In Folge 2 wurde auch Mülheim/Ruhr gezeigt als Beispiel für eine Stadt, wo sehr vieles privatisiert wurde, ob durch (Teil-)Privatisierung oder mit ÖPP (Öffentlich Privater „Partnerschaft“). Alles mit ein Grund für die extreme Überschuldung der Stadt
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Tags: Feuerwache, Karl-Ziegler-Schule, medl, ÖPP, RWW
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Montag, 10. April 2017
Die Abfolge der letzten 4 Mülheimer Ratssitzungen wirkt wie ein Abgesang für die repräsentative kommunale Demokratie. Auch in den meisten Ausschüssen herrscht Ratlosigkeit der „Volksvertreter“ und eine Verwaltung, die sich bedenklich verselbständigt hat!
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Tags: Bonan, Demokratiekrise, Haushaltskatastrophe, medl, Mendack, RP-Willkürbehörde
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Mittwoch, 05. April 2017
Teil II der MBI-Fragen zur NRW-Landtagswahl befasst sich mit zwei entscheidenden Problemfeldern für die Zukunft des Landes NRW. Insbesondere für die Problemregion Ruhrgebiet wird es auf Dauer wenig Besserung geben, wenn die Kirchturmspolitik nicht angegangen wird, d.h. auch eine deutliche Veränderung der Regierungsbezirke. Für das Ruhrgebiet sind bekanntlich gleich 3 der 5 RPs in NRW zuständig. Ein ganz großes Problem ist der zersplitterte ÖPNV im Ruhrgebiet, ein wesentlicher Standortnachteil.
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Tags: Kirchturmpolitik, ÖPNV, RP Ruhr, Ruhrstadt, Verwaltungsreform NRW
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Montag, 20. Februar 2017
Nach dem peinlichen Hauptausschuss einzig zur bedenklichen Bonan-Saga waren auch die folgenden Sitzungen von Mobilitätsausschuss und Rat eher Veranstaltungen zum Abgewöhnen. Der Zustand der kommunalen Demokratie in Mülheim ist besorgniserregend!
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Tags: Demokratiekrise, Filz, Geschäftsführer, MWB, RVR, SPD-MH, SWB
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Mittwoch, 01. Februar 2017
Seit Jahren bewegt sich die ÖPNV-Diskussion im Kreise bzw. in der Abwärtsspirale von Verschlechterung des Angebots und steigenden Verlusten, was sich gegenseitig verstärkt. Nach Stilllegung der 110, Abschaffung der Buslinie 132, Umsteigeverbots für Kurzstrecken-tickets nun die Taktausdünnung der StraBa-Linien. Die MBI ver-suchen nun mit einer Serie von Anträgen/Anfragen zumindest einige der Defizite des unausgegorenen Nahverkehrsplans zu korrigieren
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Tags: Buslinie 132, ÖPNV, ÖPNV-Verschlechterung, Straßenbahn
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Donnerstag, 26. Januar 2017
Zum Jan. wurde der MVG-Fahrplan erneut ausgedünnt und die unzumutbaren Fehler des unausgegorenen Mülheimer Nahverkehrsplans wie u.a. der Wegfall der Buslinie 132 seit letzten Juni sind immer noch nicht korrigiert. Da empörten die Chefgehälter der neuen ÖPNV-Gesellschaft von 250.000 € völlig zu recht viele Menschen in Essen und Mülheim. Bei ÖPNV-Nutzern und „normalen“ Beschäftigten ist das mehr als verständlich. Geklärt ist auch nach Wochen trotz riesigem Protest nichts. Deshalb stellten die MBI einen Fragenkatalog für den kommenden Hauptausschuss
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Tags: Bonan, Filz, ÖPNV, Scholten, Verkehrsgesellschaft MVG/EVAG
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Mittwoch, 18. Januar 2017
Greedy Uwe, der ex-Bonanopulos? Ist Bonan eigentlich tragbar als ÖPNV-Geschäftsführer? Der EVAG-Aufsichtsrat hat dem anderen Geschäftsführer Feller aus Essen 20% Gehaltserhöhung bewilligt. Begründung: Der Mülheimer Counterpart Bonan bekäme auch 250.000, vgl. WAZ-Artikel unten. Sind die 20% mehr für Feller bereits völlig jenseits der mühsam ausgehandelten Lohnerhöhungen für öffentlich Beschäftigte, ob Beamte oder Angestellte, so sind […]
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Tags: Bonan, EVAG, Filz, MVG, ÖPNV, Scholten, Verkehrsgesellschaft MVG/EVAG
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