Fanal ist eine „Handlung als weithin erkennbares Zeichen, das eine Veränderung, den Aufbruch zu etwas Neuem ankündigt“ Beim Bürgerentscheid über Erhalt und Wiedernutzung der Mülheimer Volkshochschule im denkmalgeschützten Gebäude am MüGa-Park ging es um viel mehr als nur um die von Verwaltung und Ratsmehrheit vorgeschobene Frage von Brandschutz- oder Sanierungskosten für ein Gebäude in einer […]
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Rat der Stadt MH
VHS-Bürgerentscheid als Fanal in einer fast vor die Wand gefahrenen Stadt Mülheim?
Montag, 07. Oktober 2019VHS-Bürgerentscheid und der Versuch der unerlaubten städtischen Zensur
Sonntag, 18. August 2019Am 6. Oktober können die Mülheimer Wahlberechtigten im Bürgerentscheid dafür stimmen, dass die bewährte und beliebte VHS wieder im denkmalgeschützten Gebäude in der MüGa stattfinden kann. Die Rechtsabteilung der Stadt hat angedroht, die Beiträge fast aller Befürworter zum Informationsblatt für den Bürgerentscheid zu zensieren und Stellen zu streichen. Das verletzt das Grundrecht auf Meinungsfreiheit und ist z.B. im Falle der MBI-Stellungnahme an den Haaren herbeigezogen. Will etwa „die Stadt“ per unerlaubtem Zensurversuch den Ausgang des Bürgerentscheids manipulieren?
Mehr »Das Medienhaus als wesentlicher Baustein des Ruhrbania-Fiaskos
Donnerstag, 15. August 2019Das PPP-Projekt Medienhaus feiert 10jähriges Bestehen. Die WAZ sieht es als Erfolgsmodell, das angeblich die Innenstadt belebt habe. Doch in Wirklichkeit war das Medienhaus als Bücherei-Neubau ein wesentlicher Baustein des riesigen Ruhrbania-Fiaskos mit gigantischen städtischen Vorleistungen und dem für Ruhrbania mit sehr viel Geld endgültig vermurksten Verkehrskonzept der Stadt Mülheim.
Mehr »Klage gegen die Mülheimer Grundsteuererhöhungsorgie
Mittwoch, 14. August 2019Per Tischvorlage beschloss die Kenia-KoalitionMH im Dez. 18 für den Etat 2019 3 einschneidende Maßnahmen: 1.) die Erhöhung der Grundsteuer B um 39% auf den Hebesatz von 890, 2.) Einsparungen beim ÖPNV von jährlich 7 Mio € und 3.) Einsparungen beim Personal von jährlich 6 Mio €. Die Grundsteuererhöhungsorgie wurde im Jan. umgesetzt und es gab massenhaft Proteste mit über 3000 Widersprüchen und einer Riesenkundgebung vor der Ratssitzung im Februar. Doch der Rat weigerte sich, die Erhöhung zu reduzieren. Dagegen haben 36 Menschen Klage beim Verwaltungsgericht erhoben. Eine davon beklagt die Unverhältnismäßigkeit und den Ermessensfehlgebrauch, nachzulesen auf der MBI-Seite. Nur am Rande: Das ÖPNV-Sparkonzept „Netz 23“ war bereits gescheitert, bevor es behandelt werden konnte und ein Personaleinsparungskonzept ist nicht erkennbar.
Mehr »Beim VHS-Bürgerentscheid am 6. Oktober mit Ja stimmen!
Freitag, 02. August 2019Wer nicht zulassen will, dass mit der VHS im denkmalgeschützten Gebäude in der MüGa auch noch dieser einstige Aktivposten im städtischen Leben bis zur Unkenntlichkeit reduziert und zerstört wird, muss am 6. Oktober beim hart erkämpften Bürgerentscheid zum VHS-Erhalt mit Ja stimmen! Wenn ca. 13.000 Ja-Stimmen die Neinstimmen überwiegen, muss die Stadt die VHS wieder mit Leben füllen!
Mehr »Die VHS-Saga, ein Riesenskandal und ein abgekartetes, böses Spiel!?
Mittwoch, 03. Juli 2019Am 12. Juli muss der Rat entscheiden, ob er sich dem äußerst erfolgreichen Bürgerbegehren für den VHS-Erhalt in der MüGa anschließt. Wenn nicht, muss Mitte Oktober ein Bürgerentscheid das bestimmen. Die Versuche, diese bestens funktionierende und gut besuchte VHS von dem hochattraktiven Grundstück weg zu bekommen, waren seit 2013 zahlreich. Deshalb noch einmal alle wichtigen Ereignisse seither aufgelistet.
Mehr »VHS-Zukunft nur im Denkmal in der MüGa sinnvoll!
Mittwoch, 19. Juni 2019VHS-Zukunft: Lasst die Bevölkerung entscheiden, am besten für dieVHS-Wiederinbetriebnahme in der MüGa ohne Wenn und Aber! Interview mit dem VHS-Architekten Teich von Juni 19 hier In den ersten 2 Juni-Wochen 2019 hatten sich die Punkte OB-Abwahl und ÖPNV-Kahlschlag für die Ratssitzung am 27.6. erledigt, noch bevor sie behandelt werden konnten. So bliebe als wichtigster Punkt […]
Mehr Ȁnderung Hebesatz GrundsteuerB auch wegen Grundsteuerreform
Montag, 17. Juni 2019Die MBI beantragten für den Rat am 14. Feb., den Beschluss vom 6. Dez. zur uverhältnismäßigen 39%igen Erhöhung der Grundsteuer B in Mülheim abzuändern und ganz auf diese Erhöhung zu verzichten, nicht zuletzt weil im Laufe von 2019 eine bundesweite Änderung der Bestimmung der Einheitswerte als Bemessungsgrundlage für die Grundsteuer nach Verfassungsgerichtsurteil erfolgen muss. Zweimal wurde der Antrag von der Ratsmehrheit verschoben. Nun beantragen die MBI die Reduzierung der Erhöhung auf die ursprünglich vorgesehenen 9,4%.
Mehr »Gedanken zur Demo gegen den ÖPNV-Kahlschlag: Wann endlich greift Düsseldorf aktiv ein?
Sonntag, 16. Juni 2019Obwohl die Mülheimer Kenia-Koalition aus SPD, CDU und Grünen ihre eigenen Kahlschlag- Plänen beim ÖPNV bereits in die Tonne kloppte, kamen noch mindestens 500 Menschen zur Demo gegen das indiskutable, weltfremde und bereits gescheiterte Vorhaben. Dennoch weiß keine/r in Mülheim, wie man aus dem selbsterzeugten Morast wieder herauskommen kann und noch weniger, ob und wie […]
Mehr »Mülheim special: Ruderwett-bewerb 3er ohne Steuermann und gleichzeitig in alle Richtungen
Donnerstag, 06. Juni 2019Vorsicht Satire oder wenn die Realität selbige überholt hat Die einzigartige und bald weltberühmte Geschichte von dem Mülheim-Dreier ohne Steuermann: Dieser Dreier ohne Steuermann – SPD, CDU, Grüne (mit Trikot in Kenia-Farben) und dem OB als ex-Steuermann irgendwie seit 1 Jahr ganz neben dem Boot, ziemlich raus gemobbt – hatte Bahnbrechendes bei der alljährlichen Ruderei […]
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