Gremienarbeit
Freitag, 02. Juli 2010
Ein Ende des Mülheimer Düsenfiebers in Sicht! Die ganze Flughafen-Fast-Endlossaga von Essen/Mülheim ist ein Paradebeispiel für mißachtete Demokratie, Klüngelwirtschaft und überholtes Kirchturmsdenken im Ruhrgebiet, angestachelt und immer wieder entfacht von einer Handvoll Lobbyisten! Doch zum Glück ist nun ein Ende der (Fast-) Endlosdiskussion in Sicht mit dem erfolgreichen gemeinsamen Antrag von CDU, MBI und Bündnis 90/Grüne
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Tags: Flughafen, Kirchturmspolitik
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Montag, 28. Juni 2010
In der dritten Juni-Woche meldeten sich wieder einmal serienweise Anwohner der Hofacker-, aber auch der Eltener Str. bei den MBI, weil der Lärm vom angrenzenden Fallwerk wieder einmal unerträglich war. Die MBI machten deshalb die Problematik im Wirtschaftsausschuss zum Thema. Doch dort nur die Antwort „nicht zuständig“. Wofür hält die Stadt sich eigentlich für teures Geld Dezernentin, Amtsleiter und Wirtschaftsförderer?
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Tags: Fallwerk, Gewerbegebiet Hafen, Lärm, Speldorf
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Sonntag, 27. Juni 2010
Anfang Juli sollte eben mal hopplahopp die vorzeitige Verlängerung des Strom-Konzessionsvertrages der Stadt Mülheim mit dem RWE beschlossen werden. Rekommunalisierung keine Diskussion wert? Doch dann beschlossen medl-Aufsichtsrat und Hauptausschuss gegen die Stadtspitze, dass die medl um die Stromkonzession mit dem RWE konkurrieren solle! Eine schwere Schlappe für Frau Mühlenfeld, OB und RWE-Aufsichtsrätin, die 1 Jahr später von der RWE-Lobby wieder ausgebügelt wurde. Ein Trauerspiel!
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Tags: medl, Mühlenfeld, RWE, Stromnetz
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Freitag, 25. Juni 2010
Erneute MBI-Anfrage zu dem Kahlschlag zwischen Rennbahn und Duisburger Str. vor und oberhalb des neuen Golf-Übungsplatzes von Herrn Schmitz, und zwar auch in Ausgleichsflächen für die seinerzeitige Zerstörung des Landschaftsschutzgebietes an der Ruhrorter Str. neben VW Schultz. In 4 Sitzungen hat die Verwaltung bereits die Auskunft verweigert! Skandalös
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Tags: Golfplatz, Klüngel, Landschaftsschutz, Rennbahn Raffelberg, Schmitz&Co
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Mittwoch, 23. Juni 2010
MBI beantragten die sofortige Freigabe der Mittel für die Erneuerung der Beckstadt-/Ludwigstraße, weil die verschobene Etatverabschiedung den unhaltbaren Zustand nach der Verlegung des Kanals bis ins nächste Jahr verlängern könnte. Der Rat am 8.7. stimmte dem zu
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Tags: Etatchaos, Straßensanierung
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Dienstag, 22. Juni 2010
Cuxhaven hat in der Wohnbaupolitik umgesteuert. „Cuxhavener Wohnlotsen“ zur Aktivierung von Bestandsimmobilien anstatt immer weitere Grün- und Waldflächen zur Bebauung freizugeben, wie Mülheim das tut. Von Cuxhaven lernen! MBI-Antrag dazu
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Tags: Bebauungspläne, Bestandspflege, Wohnlotsen
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Samstag, 19. Juni 2010
„Sie müssen nicht gleich Schaum vor dem Mund haben, wenn Sie Ruhrbania hören“ so die OB zum MBI-Ratsherrn Hans-Georg Hötger (Zitat WAZ). Doch es war die OB, die sofort giftig wurde, als Hötger das magische Wort „Ruhrbania“ im Zusammenhang mit Haushaltskatastrophe auch nur aussprach!
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Tags: Etatbluff, Haushaltskatastrophe, Mühlenfeld, Ruhrbania
Abgelegt in Beschwerden, Hauptausschuss, Haushaltskrise, MBI, Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen, Ruhrbania
Samstag, 05. Juni 2010
Im Stadion des VfB Speldorf an der Blötte war vor kurzem Abschiedfest nach dem allerletzten Spiel dort. Die MBI stellten deshalb Fragen zur ungeklärten Stadionfinanzierung für den Sportausschuss am 22. Juni, doch der wurde inzwischen einfach abgesagt, weil es angeblich keine Themen gibt. RW Essen läßt grüßen! Ha, ha ….
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Tags: Haushaltskatastrophe, Hochfelder Straße, Ruhrstadion, Speldorf, VfB Speldorf
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Dienstag, 25. Mai 2010
Es war völlig unverständlich, warum der extrem zerstörerische Beb.plan „Mendener Str./Bergerstr.“ gerade jetzt noch eingeleitet wurde. 40 Jahre bestand die Möglichkeit und nichts geschah! MBI-Antrag, das Verfahren zu beenden, scheiterte im Juni knapp. Im Nov. jetzt endlich das Ende des Irrsinns gegen Sinn und Verstand?! Doch SPCDFU meldeten Beratungsbedarf an, um Zeit zu gewinnen, bis auch die SPD nicht mehr anders konnte! Endlich
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Tags: Bauwut, Bebauungspläne, Flächenutzungsplan, Klüngel
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