Gremienarbeit
Freitag, 22. Oktober 2010
Auf MBI-Antrag hin wurde ein Bürgerhaushalt durchgeführt, allerdings nur halbherzig mit heiligen Kühen wie Ruhrbania usw.. Das Etatchaos mit 2maliger Verschiebung der Etatverabschiedung und Doppelhaushalt entwertete die Bürgereingaben leider endgültig
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Tags: Bonan, Bürgerhaushalt, Etatchaos, Haushaltskatastrophe
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Mittwoch, 20. Oktober 2010
Der Rat beschloss fast unbemerkt ein Moratorium für Ruhrbania, Baufeld 3+4. Baubeginn für Baufeld 1 weiter ungewiss. Frau Mühlenfelds Prestigeprojekt taumelt im fast freien Fall
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Tags: Millionengrab Ruhrbania, Moratorium Ruhrbania, Ruhrbania
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Montag, 18. Oktober 2010
Das Bundeskabinett beschloss, den Bundesanteil an den Kosten der Unterkunft für ALG II-Empfänger um 1,5 Prozentpunkte zu erhöhen. Endlich! Auch das Kita-Urteil des NRW-Verfassungsgerichts und der vorgelegte Nachtragshaushalt der Landesregierung bringen etwas Entlastung für die notleidenden Kommunen in NRW. Die Mehreinnahmen dürfen jetzt aber nicht in weitere Prestigeprojekte fließen.
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Tags: HartzIV, Kommunalfinanzierung, Zwngsumzüge
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Sonntag, 10. Oktober 2010
Die Ratsentscheidung von CDU, MBI, Grünen und FDP zum Aus für die Zukunftsschule trifft auf ein heftiges Echo in den Medien. Ein Bürgerbegehren wird gefordert. Die MBI hätten das begrüßt! Die notwendige und überfällige öffentliche Diskussion um Schulstandorte hätte davon nur profitiert! Doch ein Bürgerbehren kam nicht einmal zustande!
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Tags: Schulentwicklungsplan, Schulsanierung, Zukunftsschule
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Samstag, 09. Oktober 2010
Am 7.10.2010 war Ratssitzung mit Hauptpunkt Doppelhaushalt 2010/2011 nach einem 10monatigen Etatchaos ohnegleichen. Bericht von den wichtigsten Ereignissen dieser Ratssitzung vom Feinsten, auf der sich auch die Wiederbelebung des Primats der Politik andeutete.
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Tags: Etatchaos, Haushaltskatastrophe, Mühlenfeld
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Donnerstag, 07. Oktober 2010
Von 1998 bis 2005 war Mülheim im Nothaushalt. Die Umstellung auf andere Bilanzierung sorgte bis 2009 virtuell für „ausgeglichenen“ Haushalt. 2010 dann Etatchaos und ab 2011 das endgültige Desaster. Alle MBI-Etatreden seit 2000
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Tags: Etatreden, Haushaltssanierung
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Dienstag, 05. Oktober 2010
Die reiche und schöne Stadt Mülheim hat sich finanziell übernommen und städtebaulich vergaloppiert. Innenstadtkrise, städtebauliches Fiasko in Speldorf oder Haushaltskatastrophe sind auch die Folge einer Mischung aus Größenwahn und Dilettantismus. Wie in der Brecht-Oper „Aufstieg und Fall der Stadt Mahagonny“?
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Tags: Filz, Haushaltskatastrophe, Innenstadtkrise, Ruhrbania
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Montag, 04. Oktober 2010
Die sog. „Zukunftsschule“ Bruchstr. war eine Projektidee von Hochtief für ca. 40 Mio. €. Weil weder Schulform, noch Zuschüsse auch nach Jahren geklärt waren, stieg die Baufirma aus. Die Stadt aber plante munter weiter an Frau Mühlenfelds Lieblingsprojekt. Dann aber beschlossen CDU, MBI, Grüne und FDP gemeinsam das Aus!
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Tags: Mühlenfeld, Schulsanierung, Zukunftsschule
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Sonntag, 03. Oktober 2010
Noch ist unklar, ob am kommenden Donnerstag überhaupt ein Etat der Stadt Mülheim verabschiedet werden kann und wird. Nun hat der bisher untätige RP Düsseldorf mit Sanktionen gedroht bis hin zur Auflösung des Rates, wenn er keinen Etat beschließt. Diese Schützenhilfe für Verwaltung und SPD in Mülheim hilft wenig
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Tags: Etatchaos, Haushaltskatastrophe, RP Düsseldorf
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Mittwoch, 29. September 2010
Verschleppte Haushaltskrise und Kämmerer Bonan droht mit Stillstand, wenn nicht jetzt seinem perspektivlosen Etat zugestimmt würde. Stillstand für wen und was eigentlich? Etwa für Ruhrbania, Gutachteritis, Pöstchenvermehrung oder beim Schröpfen der Bürger?
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Tags: Bonan, Etatchaos, Haushaltskatastrophe, Haushaltssanierung, Mühlenfeld
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