Gremienarbeit
Mittwoch, 09. Februar 2011
Die industriegeschichtlich bedeutsame ehemalige Troostsche Weberei im Luisental ist hochgradig gefährdet, obwohl unter Denkmalschutz! Die August-Thyssen-Stiftung will die Denkmäler abreißen und prozessiert gegen die verweigerte Abbruchgenehmigung. Der MBI-Antrag führte zur Ratsresolution mit Aufforderung an die Stiftung, das Denkmal zu erhalten. Nach Gesprächen der MBI mit der Stiftung keimte kurz Hoffnung auf Rettung, doch jetzt sollen die Denkmäler an einen Investor zum Gesamtabriss verkauft werden und nur Fassaden nachgebaut werden. Und das in der Spitzenlage Luisental! Auch das Verwaltungsgericht scheute sich leider, dem Denkmalschutz Vorrang zu geben
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Tags: Contilia GmbH, Denkmalschutz, Luisental, Thyssen-Stiftung, Troostsche Weberei
Abgelegt in Lfd. Anträge, Mülheim, Planung und Bauen, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH
Montag, 07. Februar 2011
Seit Jan. 2010 gilt in NRW das sog. „Transparenz-Gesetz“. Danach müssen Sparkassen, Stadtwerke und andere öffentliche Unternehmen die Gehälter ihrer Vorstände veröffentlichen. In Mülheim wurde das Gesetz seither mit verschiedenen Begründungen aber nicht umgesetzt. Deshalb der MBI-Antrag in 2012 bereits im 3. Versuch, dies nun umzusetzen und zusätzlich auch die Zuwendungen der Betriebsleiter der Eigenbetriebe offenzulegen. Dieses Mal war der Antrag erfolgreich, noch bevor er behandelt werden Konnte!
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Tags: Geschäftshührer, Transparenz
Abgelegt in Dilettantismus pur, Finanzen, Hauptausschuss, Lfd. Anträge, Mülheim, Presseerklärungen
Sonntag, 06. Februar 2011
NRZ vom 4.2.11:: “Eppinghofer Schulen vor dem Aus” und SPD-Wiechering dazu: “Wenn wir unterliegen, dann mit Getöse”. Die Gutachter warfen hin, ohne sie entstand ein recht sanftes Schulentwicklungskonzept „Gutes jenseits von Gutachtern“ meinte die WAZ, doch insbesondere die Bruchstr. kämpft um das Überleben ihres Schulstandorts.
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Tags: Gutachteritis, Schulentwicklungsplan, Schulsanierung
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Sonntag, 30. Januar 2011
Der Flughafen Essen-Mülheim (FEM) gehört zu je einem Drittel den Städten Essen und Mülheim sowie dem Land NRW. Alle 3 haben den Ausstieg beschlossen. Der Flughafen steht ohnehin vor der Pleite. Dehalb muss möglichst bald ein realistisches Konzept für den geordneten Ausstieg erarbeitet werden!
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Tags: Flughafen
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Mittwoch, 19. Januar 2011
Kommt nach Jahrzehnten doch noch eine Wende in der unendlichen Geschichte des Mehrfachskandals Fallwerk Weseler Straße? Der MBI-Antrag zu den missachteten planungsrechtlichen Grundlagen enthüllt: Alle Lärmgutachten waren falsch zu Ungunsten der Wohnbevölkerung! Das Skandalwerk muss verlagert werden! Nun bietet Harbecke einen Geländetausch an. Hoffentlich klappt es!!
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Tags: Erschütterungen, Fallwerk, Feinstäube, Lärm, Speldorf
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Samstag, 15. Januar 2011
Erfolg für Bürgerinitiative: Die Bürgerinitiative gegen die Kappung der Straßenbahnlinie 102 kann einen großen Erfolg verbuchen: Noch bevor der Vorschlag der MVG, die beiden Haltestellen „Uhlenhorst“ und „Waldschlösschen“ zu schließen, überhaupt die zuständigen städtischen Gremien erreicht hat, kündigten nach MBI und FDP auch SPD- und Grünen-Fraktion an, gegen den Vorschlag zu stimmen.
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Tags: MVG, Nahverkehr, ÖPNV-Optimierung
Abgelegt in Bezirksvertretung 3, Broich, Bürgerinitiativen, Wirtschaftsausschuss
Donnerstag, 16. Dezember 2010
Die Grundstücke des Sportplatzes Hochfelder Str. sind laut Schild alle verkauft. Nur: Wo ist der Ersatz für den Schulsportplatz für die beiden Grundschulen? Ein verschwiegener Skandal!
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Tags: Schulentwicklungsplan, Schulsportplatz Hochfelder Straße, Speldorf, Stadionumbau
Abgelegt in Bezirksvertretung 3, Dilettantismus pur, Mülheim, Planung und Bauen, Presseerklärungen, Schule, Speldorf, Sportausschuss
Mittwoch, 08. Dezember 2010
Unglaubliche Geschichten bei der Umwandlung des VfB Speldorf-Stadions an der Blötte in Wohnungen. Absurd dabei die undurchsichtigen Speldorfer Kanalbaugeschichten. MBI-Anfrage dazu ohne wirkliche Antworten
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Tags: Kanalbauchaos, Speldorf, Stadionumbau
Abgelegt in Dilettantismus pur, Lfd. Anträge, Mülheim, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Rechtsbrüche, Sonstiges, Speldorf
Donnerstag, 02. Dezember 2010
In Mülheim geht es mächtig drunter und drüber. Ruhrbaniadesaster, Speldorfer Dauerprobleme, Baustellenchaos, Harakiri-Bauwut, Innenstadt- und Haushaltskrise und dann auch noch das Durcheinander bei den Gebühren. 1 Jahr nach der Kommunalwahl haben sich fast alle Versprechungen der OB in Luft aufgelöst
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Tags: Abwassergebühren, Bauwut, Gebührenklau, Ruhrbania, Ruhrbanium
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Mittwoch, 01. Dezember 2010
Die Stadt Essen beschloss, den Zuschussbetrag für die Flughafengesellschaft FEM ab 2011 um 100 T€ zu kürzen. Da die Zuschüsse von den Gesellschaftern paritätisch erbracht werden, würde dies eine Verringerung des Zuschussbetrages von 300 T€ bedeuten. Das hätte die Insolvenz der FEM GmbH zur Folge. Bisher ist FEM-Chef Eismann alle Sparbemühungen schuldig geblieben! Er muss zuerst seine Hausaufgaben erledigen, was nach dem Konkurs der VHM im Jan. 11 noch schwieriger geworden ist.
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Tags: Eismann, Flughafen
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