Gremienarbeit
Sonntag, 25. September 2011
Zum 1. Feb. 2012 läuft die 2. Amtsperiode von Dezernentin Sander ab. Deshalb hätte sie im Okt. 11 wiedergewählt werden müssen. oder ihre Dezernentenstelle wird eingespart laut Ratsbeschluss letztes Jahr. Die MBI sahen aufgrund der ziemlich verheerenden Bilanz von 16 Jahren Sander keinen Grund zur Wiederwahl. Im Gegenteil: Der dringend gebotene Neuanfang für Mülheim wäre endgültig blockiert worden!
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Tags: Filz, Ruhrbania, Sander
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Mittwoch, 07. September 2011
Auch 2012 wird die Stadt Mülheim saftige Gebührenerhöhungen durchführen: Für Mülltonnen bis 10,2%, Winterdienst bis 42%, Straßenreinigung bis 14,9% und Abwasser gar um 18,3%. Die Gebührenkalkulationen sind alle nicht nachvollziehbar, dennoch stimmten SPD und CDU dafür!
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Tags: Abwassergebühren, Gebühren, Gebührenklau, Transparenz
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Donnerstag, 25. August 2011
„Busse statt Bahn? – Kürzungen ohne Plan?“ Veranstaltung mit Prof. Monheim zu den unsäglichen Mülheimer Plänen, Straßenbahnlinien durch Busse zu ersetzen.
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Tags: Gutachteritis, ÖPNV-Optimierung, Prof. Monheim, Transparenz
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Donnerstag, 11. August 2011
Die Schwermetallbelastung mit Nickel am Fallwerk Jost in Speldorf überschreitet die zulässigen Grenzwerte um das 36 fache! Wann endlich wird das Skandalwerk mit seinen unzumutbaren Erschütterungen und seinem Höllenlärm verlagert? Oder zementierte der RP den unhaltbaren Zustand wieder einmal? Im Umweltausschuss am 1. Dez. wird der RP Rede und Antwort stehen
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Tags: Fallwerk, Speldorf
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Montag, 08. August 2011
Das Freibad in Styrum muss bleiben! Lieber ein optimiertes Naturbad als eine Badschließung für einen überflüssigen Freizeitpark a la Bobbelino! Der MBI-Antrag zum Erhalt des Freibads war erfolgreich!
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Tags: Abenteuer Naturbad, Freibad Styrum, Haushaltssanierung
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Samstag, 30. Juli 2011
Innenstadt kaputt, Speldorf trostlos, Haushalt bankrott, große Teile der Daseinsvorsorge privatisiert uswusf. Dennoch wurden im Vorgriff auf Haushaltsberatungen mal eben 13 Mio. für den Heißener Fußball beschlossen, auch noch auf Kosten kleinerer Vereine und des Schulsports. Griechenland läßt grüßen ….
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Tags: Abbruch West, Dezernent Ernst, Haushaltskatastrophe, RSV Heißen, Sportfilz
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Sonntag, 24. Juli 2011
Mitternächtlich beschloss der Rat verpflichtende „gleichstellungsrelevante Aspekte als Baustein für sämtliche städtische Vorlagen“. Kritik und Fragen von CDU und MBI zu dem Antrag kommentierten die Grünen umgehend in WAZ und NRZ als „Pöbelei, Gejohle und Gefeixe“. Eine Unverschämtheit! So wird Gleichstellung wieder einmal zur Diskriminierung!
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Tags: Gender-mainstreaming, Gleichstellung, Grüne-MH
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Freitag, 22. Juli 2011
Am 21. Juli 2011 beschloss der Mülheimer Stadtrat nach stundenlanger Diskussion mit 32 gegen 26 Stimmen von SPD und verschiedenen Schattierungen der Linken den Bildungsentwicklungsplan, der neben der Schließung von Grundschulen auch die Schließung der Hauptschule Bruchstraße vorsieht. Dem war eine monatelange, teils sehr emotionale, insgesamt eher absurde Auseinandersetzung hauptsächlich um diese Eppinghofer Schule vorausgegangen.
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Tags: Eppinghofen, ÖPP, Schulentwicklungsplan, Schulsanierung, Zukunftsschule
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Mittwoch, 29. Juni 2011
Für 13,1 Millionen Euro will die Stadt eine neue Bezirkssportanlage an der Hardenbergstraße bauen. Durch vier neue Wohngebiete auf bisherigen Sportplätzen in Heißen, Heimaterde und Styrum soll das finanziert werden, auf Kosten anderer Vereine und des Styrumer Schulsports! Im Nothaushalt ist das aber grundsätzlich nicht erlaubt. Dennoch wurde alles im Schweinsgalopp beschlossen. Die MBI schalteten den Innenminister ein
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Tags: Bauwut, Bonan, Dezernent Ernst, Haushaltskatastrophe, Mühlenfeld, RSV Heißen
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