Gremienarbeit
Samstag, 12. Mai 2012
Bis zum Jahr 2035 darf der Aero-Club auf den Ruhrhöhen starten und landen. Der Verein entwickelt sich angeblich gut, auch wegen zweifelhafter Dauersubventionen! Doch politisch bekommt der Verein nun Gegenwind wegen des Baus einer Flughalle – in 2006. Und ab da wurde es turbulent!
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Tags: Aero-Club, Filz, Flughafen, SPD-MH
Abgelegt in Bürgerinitiativen, Hauptausschuss, Mülheim, Presseerklärungen, Rechtsbrüche, Ruhrgebiet, Themen
Mittwoch, 09. Mai 2012
Die Ratssitzung am 3. Mai u.a. zum dilettantischen ÖPNV-Debakel, mit Satzungsbeschluss zum geplanten Petrikirchenhaus, zum konzeptlosen Parkkonzept, zu “Grüne Hauptstadt Europas”, zur geplanten Aufhebung der Zuständigkeit des Aufsichtsrates für die medl-Preise u.v.m. Doch der Punkt Zinswettenverluste fehlte und überhaupt offenbarte die Sitzung viel Ratlosigkeit
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Tags: medl, ÖPNV-Optimierung, Petrikirchenhaus, Stadthallenparkplatz, swaps
Abgelegt in Gaspreise, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Themen
Sonntag, 06. Mai 2012
Nach langer Zeit der „Prüfung“ hat der RP im Mai 12 den 13 Mio. € teuren Sportplatz in Heißen doch genehmigt, obwohl die Finanzierung über Umwandlung und Verkauf von 4 Sportplätzen als Wohnbaufläche im Nothaushalt nicht erlaubt ist. Unglaublich bei der katastrophalen Haushaltslage der Stadt
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Tags: Haushaltskatastrophe, Perspektivkonzept Fußball, RP-Willkürbehörde, RSV Heißen, Sportfilz, von-der-Tann-Str.
Abgelegt in Beschwerden, Bezirksvertretung 1, Finanzausschuss, Haushaltskrise, Lfd. Anträge, Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen, Rechtsbrüche, Sportausschuss, Themen
Mittwoch, 02. Mai 2012
Seit Jahren beschäftigt die Thematik der verzockten Millionen mit Zinswetten immer wieder die Gremien und/oder die Medien mit immer neuen Erkenntnissen oder Enthüllungen. Es ist mehr als überfällig, die Problematik durch politische Beschlüsse endlich in den Griff zu bekommen und nicht weiter zu vertagen. Genau das geschah erneut im Finanzausschuss am 30.4.12, in dem aber die peinliche Berufung zum Urteil wegen Einsicht der WAZ nicht mehr behandelt wurde. Beide MBI-Eilanträge daraufhin für den Stadtrat am 3.5.12 wurden ebenso vertagt. Vertuschung oder Ratlosigkeit? Oder beides, doch egal, denn in jedem Fall verantwortungslos!
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Tags: Bonan, Finanzspekulation, swaps, Transparenz, WestLB, Zinswetten
Abgelegt in Finanzausschuss, Haushaltskrise, Lfd. Anträge, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH
Donnerstag, 26. April 2012
Mülheim hat etliche kaum mehr lösbare Problemberge aufgetürmt, z.B. die fast hoffnungslose Verschuldung, die schwere Innenstadtkrise, der Ruhrbaniaflop, die vermurkste Verkehrsführung oder das städtebauliche Fiasko in Speldorf. Auch bei dem blamablen jahrelangen Theater um die Parkgebühren offenbart sich ein Konzept der Konzeptlosigkeit!
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Tags: Kaufhof, Parkgebühren, Ruhrbania, Stadtbad, Stadthallenparkplatz
Abgelegt in Dilettantismus pur, Innenstadt, Lfd. Anträge, Mülheim, Presseerklärungen, Ruhrbania, Sonstiges, Themen, Verkehrsführung, Wirtschaftsausschuss
Samstag, 21. April 2012
Der Ausschuss für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität am 19.April offenbarte ein großes Durcheinander und Ratlosigkeit der Mülheimer Stadtpolitik, ob zur Innenstadt, zur Wohnbaupolitik, zum Parkkonzept oder zur ÖPNV-Zukunft. Getoppt wurde das nur noch durch das unwürdige Verhalten der Mölmschen SPD!
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Tags: Bauwut, Innenstadtkrise, ÖPNV-Optimierung, Parkgebühren, Stadthallenparkplatz
Abgelegt in Dilettantismus pur, Innenstadt, Mülheim, Presseerklärungen, Rechtsbrüche, Wirtschaftsausschuss
Freitag, 20. April 2012
Am 22.4.12 stimmten 13% der Wähler für den Erhalt der Hauptschule Bruchstraße. Nun muss die Stadt sich wieder mit dem ziemlichen sonstigen Durcheinander beschäftigen, ob Finanzen, Innenstadt, Ruhrbania, Speldorf, Verkehrsführung, ÖPNV uswusf. und zusätzlich den Schulentwicklungsplan neu aufrollen
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Tags: Bürgerentscheid, Hauptschule Bruchstr., Schulentwicklungsplan
Abgelegt in Bildungsausschuss, Dilettantismus pur, Eppinghofen, Mülheim, Presseerklärungen, Schule
Dienstag, 10. April 2012
Am 22.4.12 war der Bürgerentscheid zur Frage „Soll die weiterführende Schule (GHS an der Bruchstr.) in Mülheim Eppinghofen auf Dauer erhalten bleiben?” erfolgreich. Damit ist auch die Schulentwicklungsplanung der Stadt Mülheim im völligen Durcheinander wie vieles in der Stadt, ob Finanzen, Innenstadt, Ruhrbania, Speldorf, Verkehrsführung uswusf…
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Tags: Bürgerentscheid, Hauptschule Bruchstr., Schulentwicklungsplan, Zukunftsschule
Abgelegt in Bildungsausschuss, Bürgerbegehren, Eppinghofen, Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen, Schule, Themen