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Gremienarbeit

Schachmatt durch Ruhrbania?

Donnerstag, 19. Juli 2012

Die Stadt Mülheim hat sich selbst schachmatt gesetzt, tut aber mehrheitlich so, als wäre es eine Hängepartie. Am deutlichsten wird das bei der Entscheidungsunfähigkeit zum Stopp für noch mehr Ruhrbania-Baufelder. Selbst mit Steuerhöhungen bei Grund- und Gewerbesteuer zu deutschen Höchstsätzen, wie vom RP angeraten, wird der Mölmsche Haushalt weder bis 2020 ins Gleichgewicht kommen können, noch könnten die zig Millionen für weitere Ruhrbania-Abenteuer auch nur ausgeglichen werden. Traumtänzerei?!?

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Selbstbedienungsladen Fluchhafen Essen-Mülheim?

Freitag, 13. Juli 2012

Flughafen-Chef Eismann war in seiner schier grenzenlosen Selbstbedienungsmentalität auch noch dumm. Erst verschickte er eine mail mit Betrugsvorschlägen, um einen größeren Dienstwagen für seinen geschundenen Rücken (nicht sein Rückgrat!) zu bekommen und nachdem das auffiel und untersagt werden musste, kaufte er sich eigenmächtig ein noch größeres Auto`chen für läppische 55.000 €. Und nun wird sein Vertrag nicht verlängert ……

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Bankrottbania und die „blinde“ RP-Aufsicht

Mittwoch, 04. Juli 2012

Der Haushalt 2012 wurde nicht genehmigt. Bei „Haushaltssicherung“ waren hunderte Millionen aus dem „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ eingesetzt, die Mülheim bekanntlich nicht erhält, auch erst April 12 beantragt hatte, während der Etat im Dez. 11 verabschiedet wurde!

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Kosten und Finanzierung Ruhrbania ein Staatsgeheimnis?

Freitag, 22. Juni 2012

Die städtischen Vorleistungen für Ruhrbania sind gigantisch, die Ergebnisse dürftig bis schädlich und die Finanzierung ein Buch mit 7 Siegeln. Doch es scheint niemanden zu interessieren. Wer das griechische Desaster verstehen will, schaue sich Mülheim an

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Die endlose Fallwerk-Saga – eine Schande für Stadt und Land!

Samstag, 16. Juni 2012

Das Fallwerk Weseler Str. am Rande der Wohnbebauung ist nicht nur wegen des Höllenlärms und der Erschütterungen ein Riesenproblem mit rekordverdächtiger Beschwerdeflut seit Jahrzehnten. Die Verseuchung von Luft und Boden (im Wasserschutzgebiet) mit giftigen Feinstäuben ist ebenfalls nachgewiesen, doch die RP-Behörde wiegelt erneut alles ab und die Stadt hält sich „fein“ heraus. Menschenverachtend!

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Der Klöttschen: Zerstörerische, chaotische Stadtplanung und berechtigte Bürgerwut

Freitag, 08. Juni 2012

Ein böses Kapitel Mölschmer Stadtplanung ist der Klöttschen, die systematische Zerstörung eines guten innenstadtnahen Wohnquartiers. Viele Anwohner wurden vertrieben, die verbliebenen sind empört über jahrzehntelange menschenverachtende Mülheimer Stadtplanung, die auch noch weitergeführt werden soll!

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Geschichtslose Banausen a.d. Ruhrbania?

Freitag, 25. Mai 2012

Mülheim hat im letzten Jahren durch Ruhrbania sein Gesicht als grüne Stadt mit der Vernichtung des Gartendenkmals der Ostruhranlagen verloren. Etliche Baudenkmäler sind ebenfalls verschwunden, weitere umgewandelt und noch mehr droht das Verschwinden. Neueste Beispiele: die Troostsche Weberei und die Fabrikantenvilla an der Scheffelstraße.

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Laufende MBI-Anträge und Anfragen 2012/2013/2014

Freitag, 18. Mai 2012

Laufende MBI-Anträge oder Anfragen aus 2012, 2013 und 2014 chronologisch aufgelistet

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Keine weiteren Ruhrwahnia-Baufelder, es reicht!

Donnerstag, 17. Mai 2012

Die Ruhrbania-Bilanz ist verheerend: Gesicht der Stadt zerstört, Innenstadt in Hyperkrise gestürzt, Verkehrsführung vermurkst und städt. Finanzen hoffnungslos zerrüttet! Dennoch plant die Stadt weiter, nun mit ganz neuer Variante für den zusätzlichen Bereich, wo auch AOK, Gesundheitshaus und ex-Arbeitsamt dafür noch abgerissen und Ersatz gefunden werden müsste. Der MBI-Antrag, diesen Wahnsinn zu beenden, wurde wortlos von SPD, CDU, FDP und z.T. Grünen niedergestimmt. Eine Schande!

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Fallwerk-Genehmigungen nur mit Öffentlichkeitsbeteiligung

Sonntag, 13. Mai 2012

Okt. 2011 unterzeichneten RP und der Fallwerkbetreiber einen Vertrag. Darin wurden bestimmte Vorsorgemaßnahmen zur Anpassung der Anlage, großenteils von 1958, an den Stand der Technik beschrieben. Für eine Reihe dieser Maßnahmen muss ein Änderungsgenehmigungsverfahren durchgeführt werden, welches die Firma nun beantragt hat. Ein solches Verfahren kann entweder behördenintern oder mit Beteiligung der Öffentlichkeit durchgeführt werden. MBI-Antrag für letzteres einstimmig beschlossen

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