Bürgerversammlung zum Etatentwurf 2013. Genau wie im Jahr zuvor fast ohne Bürger. Zieht man von den ca. 30 Besuchern noch die Angestellten der Verwaltung ab, waren nur eine Handvoll Bürger da. Warum auch? Vera…. können sich die meisten auch alleine! Mehr dazu, warum der 2010 gut besuchte Bürgerhaushalt zum Fiasko wurde …
Mehr »
Gremienarbeit
Das selbsterzeugte Fiasko mit dem Mölmschen „Bürgerhaushalt“
Mittwoch, 24. Oktober 2012Ernstgemeinte Haushaltssanierung nur möglich ohne mehr Ruhrbania!
Samstag, 13. Oktober 2012Die Haushaltslage von Mülheim ist trotz (noch) sehr robuster Wirtschaft und für das Ruhrgebiet stets niedriger Arbeitslosigkeit schwindelerregend katastrophal. Der Haushaltsentwurf 2013 ist perspektivlos, weil vornehmlich einnahmenorientiert. Ernstgemeinte Haushaltssanierung heißt aber u.a. zuallererst Ruhrbania endlich begrenzen!
Mehr »Blockierte Rumbachsanierung und Bebauung Tilsiter Str./Oppspring nicht vereinbar!
Freitag, 12. Oktober 2012Auf MBI-Nachfrage Ende Sept. zum Stand der überfälligen Rumbach-Sanierung kam heraus, dass alles vor Gericht liege, weil der RP den Förderantrag ablehnte, wogegen die Stadt Klage eingereicht hat, bereits im Juni. Man muss sich fragen, warum der RP keine Förderzusage gab, was auf den ersten Blick nicht einleuchten will. Da fällt einem die Geschichte mit der Straßenbahnlinie 901 ein, wobei die Stadt über Jahre die Zuschussanträge verpennt hatte und nun muss Mülheim alles alleine bezahlen für die gesamten erneuerungswürdigen Schienen zwischen Monning und Schloß Broich! Unabhängig davon sind blockierte Rumbach-Sanierung und die geplante Bebauung Tilsiter Str. am Hang zum Rumbachtal unvereinbar!
Mehr »Umwegfinanzierung Verkauf Altenheim Kuhlendahl an MWB mit KiTa-Bau und Rückanmietung
Donnerstag, 11. Oktober 2012Am 4.10.12 beschloss der Rat gegen die Stimmen von MBI, Grünen und WirLinke, das städtische Altersheim Kuhlendahl nebst Grundstück an den MWB zu veräußern und den für mind. 10 Mio. € frisch modernisierten Teil auf 25 Jahre zurückzumieten. „Sale and lease back“ heißt diese Privatisierungsart, verwandt mit dem berüchtigten Crossborder-Leasing. Nun soll zusätzlich das nicht sanierte rückwärtige Altenheim abgerissen, durch eine KiTa ersetzt und ebenfalls von der Stadt vom MWB langfristig angemietet werden. Der Verkauf des Altenheim scheiterte im März am Veto des LVR! Hätte man doch auf die MBI gehört …
Mehr »Gestank in Styrum, doch Mülheim angeblich nicht zuständig
Montag, 08. Oktober 2012In der BV 2 und im Umweltausschuss hatten die MBI nachgefragt zu Geruchsbelästigungen im Bereich Dr.-Türk-Str. in Styrum, wahrscheinlich durch die Röhrenwerke von Vallorec (ex-Mannesmann). Doch die Stadt erklärte sich für nicht zuständig und verwies an den RP (das Fallwerk Weseler Str. läßt grüßen!).
Mehr »Haushaltskatastrophe selbstgemacht
Samstag, 06. Oktober 2012Die Haushaltslage der eigentlich reichen kleinen Großstadt Mülheim ist trotz sehr robuster Wirtschaft und für das Ruhrgebiet stets niedriger Arbeitslosigkeit schwindelerregend katastrophal. Alleine die Kassenkredite wuchsen exponenzial und gehen auf die Milliardenschallgrenze zu! Seit 10 Jahren haben die MBI genau das Jahr für Jahr vorher gesagt, doch es kam sogar noch schlimmer. Immer noch behauptet Kämmerer Bonan, mit seinen perspektivlosen Vorschlägen „könnte die Stadt 2020 die Ausgaben mit den Einnahmen komplett decken“, unglaublich!
Mehr »Keine weitere Verschlechterung Stadtklima durch Bebauung des Ackers Tilsiter Str./Oppspring
Donnerstag, 04. Oktober 2012Seit Jahren kämpft die Bürgerinitiative „Frische Luft für Mülheim“ gegen die Bebauung der freien Flächen auf dem Feld Oppspring/ Tilsiter Straße. Die Initiative bekam zwar Rückendeckung durch ein weiteres Gutachten, das Wissenschaftler der Universität Bochum, Abteilung Geographie/Klimatologie, erstellt haben. Doch
Mehr »Mülheimer ÖPNV-Sackgasse und die engstirnige Kirchturmspolitik
Freitag, 28. September 2012Der Konflikt um die Stilllegung von Straßenbahnstrecken zwischen Stadt Mülheim und dem RP eskaliert weiter. Alle MBI-Versuche der Entschärfung stießen vor Ort auf Granit. Wird also Mülheim Modellstadt für die Auseinandersetzung „Bus statt Bahn“?
Mehr »Doppelhaushalt auf MBI-Antrag hin abgewendet! Keine weitere Aushöhlung der Demokratie!
Mittwoch, 26. September 20121 Woche vor der Etateinbringung war der NRZ zu entnehmen, es sei ein Doppelhaushalt, in keinem Gremium bisher besprochen, geschweige denn beschlossen. Damit alle Finanzfragen aus dem kommenden Kommunalwahlkampf herauszuhalten, entwertet die kommunale Demokratie in ihren Grundfesten und lässt sie zur Farce werden. Erfolgreicher MBI- Antrag für einen Einzelhaushalt 2013 konnte das gerade noch verhindern
Mehr »Hotelnotstand in Mülheim?
Montag, 24. September 2012„MST warnt vor fehlenden Hotelbetten“ lautet seit Monaten litaneimäßig deren Botschaft. Alle Mülheimer Hoteliers und ihr Verband Dehoga bestreiten das entschieden. Die Stadtspitze will Holliday Inn für 100 Betten das Grundstück vor dem Haus des Handwerks verkaufen. Dort aber wäre die Erweiterung der Tageseinrichtung für Kinder für die Grundschule gegenüber viel sinnvoller!
Mehr »
