Gremienarbeit
Samstag, 27. April 2013
Nachdem die Hauptschule Bruchstr. geschlossen werden muss, da nur 15 Anmeldungen, fordern die Vertreter des Bürgerentscheids, dort eine 4. Gesamtschule zu errichten. Das aber gibt weder die Mülheimer Schullandschaft, noch die rückläufige Schülerzahl her!
Mehr »
Tags: Eppinghofen, Gesamtschule, Hauptschule Bruchstr., Schulentwicklungsplan
Abgelegt in Bildungsausschuss, Bürgerbegehren, Dilettantismus pur, Eppinghofen, Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Schule
Samstag, 20. April 2013
Seit längerem gibt es in Mülheim Hiobsbotschaften nicht nur zu Ruhrbania am Fließband. Es geht irgendwie drunter und drüber in der Heimatstadt der Ministerpräsidentin und die Auflösungserscheinungen zeigen sich in erschreckendem Maße auf breiter Front und auf allen Ebenen. Mehr noch als die aufgetürmten Problemberge beunruhigt der bedenklich schlechte Zustand der Mölmschen Demokratie.
Mehr »
Tags: Demokratiekrise, Gebühren, ÖPNV-Optimierung, Ruhrbania
Abgelegt in Bebauungsplan, Beschwerden, Dilettantismus pur, Mölmscher Klüngel, Mühlenfeld, Mülheim, Planung und Bauen, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Ruhrbania, Sonstiges, Themen, Verkehrsführung, Wirtschaftsausschuss
Donnerstag, 18. April 2013
Die überverschuldete Stadt Mülheim versucht Erschließungsgebühren nachträglich auch noch nach Jahrzehnten abzukassieren. Da dies fundamental gegen die grundgesetzlich garantierten Gebote von Rechtssicherheit und Vertrauensschutz verstößt, ist es fraglich, ob das durch nachträgliche Erschließungsbeschlüsse zu beheben ist.
Mehr »
Tags: Abzocke, Erschließungsgebühren, Gebühren, Grundgesetz, Straßenherstellung
Abgelegt in Beschwerden, Energiepreise & Co, Finanzen, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Rechtsbrüche, Rest der Welt, Sonstiges
Freitag, 12. April 2013
Der Wirtschaftsausschuss offenbarte mal wieder die schwere Krise, in der Mülheim steckt. Das ganze Chaos auch beim nun schon dreijährigen Versuch einer ÖPNV-Optimierung sollte nicht besprochen, die MBI-Anträge nicht behandelt werden und schließlich ließ der Ausschussvorsitzende unerlaubterweise selbst MBI-Redebeiträge nicht mehr zu.
Mehr »
Tags: Demokratiekrise, Kirchturmsdenken, ÖPNV, ÖPNV-Optimierung
Abgelegt in Dilettantismus pur, Mülheim, Presseerklärungen, Ruhrgebiet, Sonstiges, Verkehrsführung, Wirtschaftsausschuss
Samstag, 06. April 2013
Die Anwohner der oberen Gracht sind stinkesauer. Schon wieder Riesenbaustelle und dann auch noch doppelt bezahlen? Man glaubt das alles kaum und ein Hauch von Gebührenwillkür liegt in der Luft …
Mehr »
Tags: Abwasser, Gebühren, Gracht, Kanalbaugebühren
Abgelegt in Abwassergebühren, Beschwerden, Bürgerinitiativen, Dilettantismus pur, Heißen, Mülheim, Planung und Bauen, Presseerklärungen, Sonstiges, Umweltausschuss
Donnerstag, 04. April 2013
Der Verkauf des frisch sanierten Altenheims Kuhlendahl (85 Plätze) an den MWB mit langfristiger Zurückmietung wird nun doch nicht getätigt, weil u.a. weil der LVR seine Zustimmung verweigerte. Die MBI hatten bereits beim Beschluss im Okt. 12 dieses “sale and lease back” als gefährliche Umwegfinanzierung abgelehnt. Nun wird als “kleine Lösung” noch der Verkauf des Restgeländes für u.a. den Bau der KiTa “Villa Kunterbunt” an den MWB angestrebt. Man wird sehen und ggfs. weiter staunen dürfen.
Mehr »
Tags: Altenheim Kuhlendahl, Feuerwache, Filz, Haus der Wirtschaft, MWB, ÖPP, Villa Kunterbunt
Abgelegt in Bürgerbegehren, Dilettantismus pur, Holthausen, Mülheim, Presseerklärungen, Privatisierung, Rat der Stadt MH, Themen
Dienstag, 02. April 2013
Das Prestigeprojekt Ruhrbania ist ein Scherbenhaufen, der nicht auch noch weiter ausgedehnt und vergrößert werden darf! Die Heimatstadt von Ministerpräsidentin Kraft ist nicht nur hoffnungslos verschuldet. Auch die Innenstadt befindet sich in schwerster Krise, nicht zuletzt, weil das geplante „Strategieprojekt“ Ruhrbania sie überfordert hat. Um die schwierige Lage noch in den Griff bekommen und Schadensbegrenzung zu betreiben, haben die MBI ihren Antrag dazu vom letzten Jahr in aktualisierter Form – und um den Punkt Aufgabe von Baulos 3 ergänzt – neu eingebracht. Doch erneut wollte die Ratsmehrheit nicht einmal darüber reden! Erbärmlich, für die Stadt sogar fatal!
Mehr »
Tags: Hoffmeister, Innenstadt-Verkehrsführung, Innenstadtkrise, Kaufhof, Kondor Wessels, Moratorium Ruhrbania, MWB, Ruhrbania
Abgelegt in Bebauungsplan, Bezirksvertretung 1, Dilettantismus pur, Finanzierung, Haushaltskrise, Innenstadt, Mülheim, Planung und Bauen, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Rathaus, Ruhrbania, Verkehrsführung, Verkehrsführung, Wirtschaftsausschuss
Mittwoch, 27. März 2013
Nach der Pleite mit dem unverkäuflichen Stadtbadanbau, dem in die Knie gezwungenen Kaufhof als Dauerruine, der Enttäuschung über das unförmige „Plattenbauwunder“, der missratenen Verkehrsführung bereits durch die Ruhrwahnia-Baulose 1+2 und sogar noch vor der „Vollendung“ mit Los 3 nun das: Die Aufkäufer des Riesenlochs (niedergelegte Bücherei, abgerissener Rathausneubau, zerstörte Gartendenkmal und Ruhrstr.) bekommen Muffensausen. Der Spekulant und die Baufirma verlassen das gesunkene Schiff und nun sollen die Mietergenossen des MWB das Risiko tragen. Oh weia!!!
Mehr »
Tags: Abbruch West, Hoffmeister, Innenstadtkrise, Millionengrab Ruhrbania, Mühlenfeld, MWB, Ruhr 12.0, Ruhrbania, Sander
Abgelegt in Bebauungsplan, Bürger-Eingaben, Dilettantismus pur, Finanzierung, Innenstadt, Mölmscher Klüngel, Mühlenfeld, Mülheim, Planung und Bauen, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Rathaus, Ruhrbania
Dienstag, 26. März 2013
Nachdem die Bezirksregierung nun definitiv die Stilllegung des Flughafenasts der Linie 104 nicht genehmigt hat, muss das gesamte, bisher angedachte zukünftige Straßenbahnnetz der Stadt Mülheim, wie es im Nahverkehrsplan festgeschrieben werden soll, erneut auf den Prüfstand. Deshalb haben die MBI ihr Konzept für ein zukunftsfähigeres Straßenbahnnetz erneut eingebracht
Mehr »
Tags: Bürgerbeteiligung, Gutachteritis, ÖPNV, Straßenbahn, Transparenz
Abgelegt in Dilettantismus pur, Mülheim, Presseerklärungen, Themen, Verkehrsführung, Wirtschaftsausschuss
Freitag, 22. März 2013
Im April 2012 stimmten 17.000 beim Bürgerentscheid für und 10.000 gegen den Erhalt der Hauptschule Bruchstraße. Da trotz des erfolgreichen Entscheids nur noch 15 Eltern ihr Kind dort anmeldeten, muss die Schule mangels Schülern geschlossen werden.
Mehr »
Tags: Eppinghofen, Hauptschule Bruchstr., Schulentwicklungsplan
Abgelegt in Bildungsausschuss, Dilettantismus pur, Eppinghofen, Mülheim, Presseerklärungen, Schule, Themen