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Gremienarbeit

Eismanns Leichen im Keller

Donnerstag, 11. Juli 2013

Soll der geschasste Flughafen-Geschäftsführer Eismann als Beamter und dann Freigänger in den Vorruhestand? Nach Beamtenrecht die billigste Lösung, doch hat Eismann noch Leichen im Keller wie der seit 2010 unaufgeklärte Korruptionsverdacht durch den Landesrechnungshof. Und danach machte er sich selbst auch noch zum Korruptionsbeauftragten! Oh, oh ….

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Dönnebrinks Horrorszenario für den erneuten Versuch zur Grundsatzentscheidung „Bus statt Bahn“??

Mittwoch, 10. Juli 2013

Am 1. Juli-Wochenende verkündete der BHM-Chef Horrorzahlen von 600 Mio. Schulden, wenn nicht möglichst alle Straßenbahnenlinien und besser auch noch die U-Bahn stillgelegt und durch Busse ersetzt würden. Wie bitte? Mülheim als Vorreiterstadt gegen das gültige NRW-ÖPNV-Gesetz? Soll im Rat am 11.7. dazu erneut ein Versuch gestartet werden? Damit wäre das gesamte Chaos um die Mülheimer ÖPNV-Zukunft fast perfekt, denn die Versuche der Stadtspitze zu „Bus statt Bahn“ waren bereits letztes Jahr größtenteils gescheitert.

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Spät aber endlich: Freilicht-bühne nur unter Regler-Regie!

Samstag, 06. Juli 2013

Beim Verein “Freunde der Freilichtbühne” wurde im Nov. 13 der Vorstand ausgetauscht und fast ausschließlich durch Mitarbeiter der Firma Quest Media ersetzt. Die Regler, die über Jahre aus dem Kleinod Freilichtbühne eine Erfolgsstory machten, wurden mit schrägen Methoden ausgebootet! Ein gemeinsamer Antrag aller Ratsfraktionen kündigte daraufhin den Vertrag mit dem Verein, damit die Regler abgesichert werden! Doch der Verein konnte kein tragfähiges Konzept vorlegen, anders als die Regler. Deshalb waren die MBI bereits im April/Mai eindeutig für einen neuen Pachtvertrag nur mit den Reglern! Alle anderen Fraktionen zierten sich bis Okt.! Kein Ruhmesblatt und ein unnötig holpriger Neustart für die Freilichtbühne.

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Fallwerk Jost: Es reicht! Doch der Rat will keine Bekräftigung des Verlagerungsbeschlusses!!

Montag, 01. Juli 2013

„Erschreckende Nickel-Werte an Mülheimer Spielplatz“ (WAZ) am Rande des Fallwerks Weseler Str. verdeutlichen den Handlungsbedarf zu dem Schrott verarbeitenden Betrieb am Rande der Wohngebiete in Speldorf. Zum Schutz von Anwohnern und Boden in der Wasserschutzzone, aber auch aus städtebaulichen Gründen u.a. wegen der nahen zukünftigen Hochschule muss das störende Werk verlagert werden. MBI-Antrag dazu für den Rat am 11. Juli wurde leider in den Planungsausschuss verschoben.

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Wird das schöne Mintard als Stadtteil einfach abgekoppelt?

Freitag, 21. Juni 2013

Die kontraproduktive und fantasielose Mülheimer Logik, Endäste von ÖPNV-Linien zu kappen, weil dort die wenigsten Fahrgäste sind (logisch, oder?), wird in der Mölmschen Verwaltung geradezu penetrant kultiviert, erst auf Straßenbahnen bezogen (Endäste 102, Flughafenast 104 usw.) nun auch auf Buslinien angewendet wie die Linien 132, 151 und 124. Welch ein bürgerfeindlicher, bürokratischer Irrweg! Die erbosten Bürger aus Menden und Mintard haben sehr deutlich gemacht, dass diese Beschneidung der Daseinsvorsorge nicht gehen darf! Und wirklich einsparen kann die Stadt damit nur wenig! Völlig visions- und zukunftslos!

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Ein gemeinsamer Nahverkehrsplan für das westliche Ruhrgebiet!

Montag, 17. Juni 2013

Mitte 2013 schaltete sich seltsamerweise Frau Krafts Staatskanzlei im verfahrenen Konflikt mit dem RP wegen der unrechtmäßigen Stilllegung des Flughafenasts der 104 der Heimatstadt der Ministerpräsidentin ein. 1 Jahr später knickte auch der RP ein und genehmigte nachträglich das gesetzeswirdige Tun der Stadt Mülheim. Das dilettantische Durcheinander geht jetzt schon über 4 Jahre. Es wird Zeit, den Nahverkehr zumindest im westlichen Ruhrgebiet nur noch von einer Gesellschaft zu betreiben, nur noch einen Nahverkehrsplan usw.. Nur so kann man Kosten sparen, ohne den ÖPNV zu verschlechtern!

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Ruhrbania-Finanzierung desaströs

Samstag, 15. Juni 2013

Mülheim ist mit 1,2 Mrd. € Schulden bereits die 4.höchst verschuldete Stadt in NRW! Die MBI-Kritik, dass Ruhrbania eine der Hauptursachen für das Debakel sei, nannte der Kämmerer Populismus. Deshalb zur Erinnerung einige Punkte der unseriösen und abenteuerlichen Ruhrbania-Finanzierung

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Hände weg vom Auberg-endgültig!

Donnerstag, 13. Juni 2013

Ende der 70er Jahre gab es eine sehr starke BI „Rettet den Auberg“, die schließlich eine Änderung des Flächennutzungsplans durchsetzen konnte. Danach wurde weitere einst am Auberg geplanten Wohn- und Gewerbeflächen aus dem FNP endgültig herausgenommen. Nun droht mit der Umwidmung des ehemaligen Fichtenhofs zu einem riesigen Reiterhof der Wiedereinstieg in die weitere Bebauung des Auberg über Salamitaktik. Am 18. Juli gründete sich deshalb die BI „Hände weg vom Auberg“ neu!

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Speldorf: Städtebauliches Fiasko sondergleichen im reichsten Mülheimer Stadtteil

Samstag, 08. Juni 2013

Auch für Speldorf: Bauwut mit Wohnungen, keine Lösung für die Fallwerkproblematik , das Stadtteilzentrum oder das Depot, dafür unkoordiniertes Baustellenchaos. Mit Dezernentin Sander wurde Mülheims reichster Stadtteil gegen alle Vorgaben der Rahmenplanung Speldorf systematisch vernachlässigt! Ein Fiasko!

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Bonan und der Populismus-Vorwurf als Ablenkung und Augenwischerei

Donnerstag, 06. Juni 2013

Kämmerer Bonan wehrt sich per Gegenangriff gegen MBI-Kritik ob der gigantischen Verschuldung der Stadt Mülheim. „Falsche Behauptungen der MBI führen in die Irre“ und „Verschuldung kein Problem von ÖPP oder Ruhrbania“ sind seine gewagten Behauptungen. Er wirft den MBI gar Populismus vor. Ein sehr durchsichtiges Ablenkungsmanöver von der selbstgemachten Haushaltskatastrophe!

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