Gremienarbeit
Sonntag, 10. November 2013
Aus dem im letzten Jahrzehnt von den MBI oft kritisierten traurigen Weihnachtsmarkt auf der Schloßstraße wird ein Weihnachtstreff, nur mit Kulinarischem, Kinderkarussell und Kino. Dafür wird der Adventsmarkt in der Altstadt verlängert bis 22. Dez., als richtiger Weihnachtsmarkt. Das hätte man schon 2001 haben können bzw. müssen. Hätte man nur auf die MBI gehört …..
Mehr »
Tags: Kirchenhügel, MST, Pro Altstadt, Weihnachtsmarkt, Wochenmarkt
Abgelegt in Altstadt, Beschwerden, Dilettantismus pur, Hauptausschuss, Innenstadt, Mülheim, Presseerklärungen
Montag, 04. November 2013
Gemäß EU-Richtlinie hat die Stadt sehr aufwendig eine Lärmanalyse der Stadt Mülheim erstellt. Darauf folgt nun der sog. Lärmaktionsplan. Klingt alles gut und richtig, nur sehr viel außer Flüsterasphalt auf lärmintensivenStraßen kommt nicht heraus. Zu Flug-, Autobahn- und Bahnlärm kann die Stadt nichts wirklich tun und lärmintensive und stark störende Betriebe wie das Fallwerk Jost werden von der EU-Richtlinie nicht erfasst.
Mehr »
Tags: EU, Fallwerk, Gewerbegebiet Hafen, jost, Lärm, Speldorf
Abgelegt in Beschwerden, Bezirksvertretung 3, Bürgerinitiativen, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Speldorf, Umweltausschuss
Freitag, 01. November 2013
Im Mai 2013 musste das Verfahren zum Strafbefehl gegen die MBI-Bezirksvertreterin A. Klövekorn eingestellt werden, weil der im Strafbefehl angeblich Beleidigte Beisiegel in der Strafanzeige der OB nicht als solcher angegeben war. Irgendwie peinlich. Im erneuten Strafbefehl wurde der Name des Beleidigten ausgetauscht und das Strafmaß gleich noch um 20% erhöht! Die MBI-Frau legte Widerspruch ein, logisch, denn das ihr vorgeworfene „Sinngemäße“ hatte sie so nicht gesagt und in der Sitzung bereits richtig gestellt! Nach 2 Gerichtsverhandlungen mit der Anhörung von 11 Zeugen musste die MBI-Frau freigesprochen werden. Nun findet am Do., dem 28. August 2014, die inzwischen bereits 4. öffentliche Gerichtsverhandlung zu der leidigen bis peinlichen Geschichte statt, dieses Mal als Berufung gegen den Freispruch des Mülheimer Amtsgericht. Die Verhandlung beginnt um 9 Uhr am Landgericht Duisburg und ist wegen der vielen Zeugenbefragungen bis ca. 13 Uhr(!) angesetzt.
Mehr »
Tags: Amtsgericht Mülheim, Baumfällungen, Demokratiekrise, Meinungsfreiheit, Obrigkeitsstaat, Staatsanwaltschaft Duisburg, Strafanzeige, Strafbefehl
Abgelegt in Beschwerden, Bezirksvertretung 1, MBI, Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen, Themen
Mittwoch, 30. Oktober 2013
Mülheim schrumpft weiter. Juni 2013 waren es noch 166.530 Einwohner. Im Flächennutzungsplan waren für 2015 noch 170.000 angestrebt, was die Begründung für die weitere ungehemmte Bauwut war und ist, denn überall sollen neue teure Wohnungen hin, ob in Ruhrbania, Holthausen, Auberg, der abgerissenen Musikschule, den Denkmälern, Alt-Saarn oder, und …… Bis die Blase platzt!
Mehr »
Tags: Bauwut, Bebauungspläne, Bevölkerungsrückgang, Flächennutzungsplan
Abgelegt in Beschwerden, Bürgerinitiativen, Dilettantismus pur, Mülheim, Planung und Bauen, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Ruhrbania, Themen
Donnerstag, 24. Oktober 2013
Riesenreiterhof im Auberg über § 35, Otto-Pankok-Str., Wolfsberg u.v.m. über § 34, Denkmäler Troostsche Weberei, Villa Scheffelstr., gefährdet uswusf.. Die demokratisch gewählten Gremien sind außen vor, der Denkmalschutz ist Investoreninteressen nicht gewachsen.
Mehr »
Tags: § 34, Denkmalschutz, Dichterviertel, Luisental, Otto-Pankok-Str., Troostsche Weberei, Uhlenhorst, Villa Scheffelstr.
Abgelegt in Beschwerden, Bezirksvertretung 3, Bürgerinitiativen, Dilettantismus pur, Eppinghofen, Mülheim, Mülheim, Planung und Bauen, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Saarn/Selbeck/Mintard, Speldorf
Montag, 21. Oktober 2013
Kostenexplosion und intransparente Finanzierung der Rathaus-Sanierung hat Mülheim einen wenig schmeichelhaften Eintrag ins Schwarzbuch des Steuerzahlerbundes eingebracht. Die MBI hatten im Juli 2009 übrigens beim damaligen Innenminister Wolf und RP Büssow Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Frau OB Mühlenfeld gestellt wegen Missachtung demokratischer Grundregeln und Entmündigung des Rates der Stadt im Zusammenhang mit der 40 Mio. Euro-Bürgschaft für den SWB zur umwegfinanzierten Rathaussanierung. Betrachtet man die Sanierung des Restrathauses im Ruhrbania-Kontext, offenbaren sich Orgien der Verschwendung weit über das hinaus, was im Schwarzbuch bemängelt wird!
Mehr »
Tags: Bund der Steuerzahler, Demokratie-Defizite, Haushaltskatastrophe, Mühlenfeld, Rathaussanierung, Rotunde, Ruhrbania, Umwegfinanzierung
Abgelegt in Beschwerden, Dilettantismus pur, Finanzausschuss, Finanzierung, Innenstadt, Mühlenfeld, Mülheim, Mülheim, Planung und Bauen, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Rathaus, Rechtsbrüche, Ruhrbania, Themen
Sonntag, 20. Oktober 2013
Das Expertenhearing zu der Frage „Bahn oder Bus“ beim ÖPNV war erwartungsgemäß unergiebig. Es ist überfällig, das heillose Durcheinander der Mülheimer ÖPNV-Diskussion endlich in städteübergreifende Lösungsansätze umzumünzen, wie es die MBI seit Jahren fordern!
Mehr »
Tags: Bus statt Bahn, Kirchturmspolitik, ÖPNV, ÖPNV-Optimierung, Ruhrstadt, Straßenbahn
Abgelegt in Beschwerden, Dilettantismus pur, Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen, Rest der Welt, Ruhrgebiet, Sonstiges, Verkehrsführung, Verkehrsführung, Wirtschaftsausschuss
Freitag, 11. Oktober 2013
Der Etatentwurf des frisch wiedergewählten Kämmerers Bonan weist für 2014 ein Loch von 90 Mio. auf, die Kassenkredite (sog. „Kredite zur Liquiditätssicherung“, bei Privatpersonen Überziehungs-kredite) steigen laut Bonans Haushaltsplanung weiter, und zwar weiterhin hyperexponentiell und sogar noch stärker als bereits im letzten Jahr prognostiziert! Eine Katastrophe, doch ohne wirklichen Haushaltssicherungsansatz! Das überrascht aber auch nicht wirklich, denn nächstes Jahr sind Kommunalwahlen und da will man/frau im Rathaus wohl keine Wähler vergraulen, oder?
Mehr »
Tags: Bonan, Haushaltskatastrophe, Kassenkredite, Kommunalwahl, Mühlenfeld, Ruhrstadt
Abgelegt in Finanzausschuss, Finanzen, Haushaltskrise, Presseerklärungen, Privatisierung, Rat der Stadt MH, Rest der Welt, Ruhrgebiet
Montag, 07. Oktober 2013
Oft fügen sich geplante Neubauten nicht ins Siedlungsbild ein, vgl. den geplanten Neubau anstelle der verkauften ehemaligen Musik-schule am Aufgang zur Schleuseninsel. Manches Mal ist Natur oder Denkmalschutz in Gefahr und eine Bürgerbeteiligung ist nicht vorgesehen, weil mit § 34 genehmigt wird als sog. „Baulückenschlie-ßung“. Baulücken werden in Mülheim aber oft sehr großzügig und großflächig definiert, am extremsten bei der RRZ-Erweiterung. Die „Bürgerinitiative zum Schutz des historischen Dorfkerns Saarn “ versucht, an der Otto-Pankok-Str. zu retten, was gegen §34 geht
Mehr »
Tags: § 34, Bauwut, Bürgerbeteiligung, FFH-Gebiet, Otto-Pankok-Str.
Abgelegt in Beschwerden, Bezirksvertretung 3, Bürgerinitiativen, Mülheim, Planung und Bauen, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Saarn/Selbeck/Mintard
Samstag, 05. Oktober 2013
Am 6. Oktober 2013 wurde dem MBI-Fraktionssprecher Lothar Reinhard der Ehrenring der Stadt Mülheim verliehen „in Anerkennung und Würdigung der um die Stadt erworbenen Verdienste“. Mehr zum Hintergrund von Lothar Reinhard und seiner politischen Tätigkeit
Mehr »
Tags: Ehrrenring, Lothar Reinhard
Abgelegt in Bildmaterial, Fraktion, Geschichte, Hauptausschuss, MBI, Mülheim, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Speldorf, Themen, Wirtschaftsausschuss, Yassine