Gremienarbeit
Freitag, 18. Juli 2014
Das verheerende Unwetter von Pfingstmontag, dem 9. Juni, hatte auch das Damwild-Gehege im Witthausbusch beschädigt. Einige Kühe, Hirsche und Kitze büxten aus. Sechs von ihnen sind am Wochenende vom 12./13. Juli(!), 5 Wochen nach dem Unwetter, erschossen worden – zum Entsetzen nicht nur der Anwohner. Was um Himmels Willen ist da falsch gelaufen? Es gibt Ungereimtheiten, offene Fragen und bedenkliche Seltsamkeiten rund um den Abschuss der Tiere, angefangen damit, dass Herr Lenz gleichzeitig der Verantwortliche der Bürgerstiftung ist, die das Tiergehege betreibt, und Vorsitzender der Kreisjägerschaft. Die MBI haben für den Umweltausschuss Ende August einen Fragenkatalog vorgelegt, um den Sachverhalt der unnötigen und unverständlichen Tötung der Tiere aufzuklären
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Tags: Streichelzoo, Witthausbusch
Abgelegt in Beschwerden, Dilettantismus pur, Holthausen, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Presseerklärungen, Umweltausschuss
Montag, 14. Juli 2014
Seit Jahren verlieren die großen Parteien Stimmenanteile und massenhaft Wähler, insbesondere bei Kommunalwahlen. Sie führen dies immer wieder auf den Wegfall der 5%-Sperrklausel zurück und verlangen die Einführung von zumindest einer 3%-Klausel. Doch bessert sich die Ratsarbeit im Sinne des Souveräns, der Wählerschaft, wenn Wählerlisten, Splittergruppen usw. außen vorgehalten werden? Die kränkelnde (Parteien-)demokratie wird dadurch vielleicht einfacher, aber nicht gesünder, im Gegenteil!
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Tags: Demokratiekrise, direkte Demokratie, Ratszersplitterung, Sperrklauseln, splitter, Weimarer Verhältnisse
Abgelegt in Beschwerden, Bürgerbegehren, Bürgerinitiativen, Gremienarbeit, Klüngelalfabet, MBI, Mölmscher Klüngel, Mülheim, Pöstchenschieberei, Presseerklärungen, Rest der Welt, Ruhrgebiet, Wählergemeinschaft
Dienstag, 08. Juli 2014
Mülheim bewirbt sich mit 3 konkurrierenden Projekten um die Sparkassen-Akademie: Mit den „Top-Grundstücken“ von VHS und ehemaligem Arbeitsamt auch noch gegen Hoffmeister mit dem Kaufhof. Man glaubt es kaum!
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Tags: Kaufhof, Ruhrbania, Sparkassen-Akademie, VHS
Abgelegt in Bebauungsplan, Bezirksvertretung 1, Bezirksvertretung 3, Broich, Dilettantismus pur, Innenstadt, Mölmscher Klüngel, Mühlenfeld, Mülheim, Planung und Bauen, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Rest der Welt, Ruhrbania, Ruhrgebiet, Wirtschaftsausschuss
Mittwoch, 02. Juli 2014
Der Bürgerentscheid am 29. Juni 2014 in Bottrop zur Deckelung des Flugplatzes Schwarze Heide ist gescheitert. Damit wird der ex-Bundeswehr-Flughafen am Rande des Ballungsgebietes weiter ausgebaut und die Zukunft eines Flughafens Essen-Mülheim mitten drin sieht noch düsterer aus.Doch ganz so, als gäbe es auch Schwarze Heide nicht, wird insbesondere in Mülheim weiter um die Flughafenzukunft gezankt, wie bereits seit über 20 Jahren. Öde und scheinheilig!
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Tags: Brunshofstr., Flughafen, interkommunales Gewerbegebiet, Klima-Expo, Schwarze Heide, SPD-MH
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Mittwoch, 25. Juni 2014
Die Bezirksregierung (RP) als Finanz”aufsicht” hat das Haushaltssicherungskonzept und damit den Haushalt 2014 der Stadt Mülheim genehmigt, obwohl darin 2014 erneut ein Fehlbetrag in Höhe von 86 Mio. Euro veranschlagt ist, der aber unter Garantie noch deutlich größer ausfallen wird. WAZ 22.6.14: “Bezirksregierung genehmigt Mülheimer Haushalt trotz Risiko” hier Die jährlichen Haushaltslöcher will die Stadt […]
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Tags: Bonan, Haushaltskatastrophe, Haushaltssanierung, Überschuldung
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Sonntag, 15. Juni 2014
Der Landschaftsbeirat hat einstimmig die Umwandlung von Landschaftsschutzgebieten im Außenbereich an Löns-, Aubergs- und z.T. Stockweg abgelehnt. Auch die MBI werden keiner weiteren Zersiedelung zustimmen! Auch als das „Cafe del Sol“ im Mai 2014 noch mal so eben kurz vor den Wahlen beschlossen wurde, waren die MBI die einzigen, die dem Vorhaben im Regionalen Grünzug B nicht zustimmten, anders als die Mülheimer Grünen. Sowohl Landschafts-beirat wie BUND haben die MBI-Haltung voll bestätigt! Zumindest für den Lönsweg konnte das Vorhaben noch gestoppt werden! Gut so, dank der regen BI, die sich zum Lönsweg gebildet hatte!
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Tags: Auberg, Aubergsweg, Bauwut, Cafe del Sol, Grünzug B, Lönsweg, Zersiedelung
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Sonntag, 01. Juni 2014
Zum 1.6. hat der Fallwerkbetreiber Weseler Str. nun das städtische Gelände an der Timmerhellstr. angemietet, womit die seit Jahrzehnten geforderte Verlagerung endlich möglich wird – der entsprechende MBI-Antrag wurde noch im letzten Okt. im Rat einfach weggestimmt! Aus lauter Angst, die Lösung dieses Riesenproblems könnte den MBI Stimmen bringen, wurde alles bis kurz nach den Wahlen wie ein Staatsgeheimnis behandelt. Dabei wäre die Diskussion um die Nachnutzung an der Weseler Str. ein wichtiges Thema gewesen, bei dem Parteien und Listen hätten zeigen können, welche Gestaltungsideen sie besitzen. Dennoch: Herzlichen Glückwunsch an die Bewohner von Hofacker- und Eltener Straße, insbesondere an die Aktiven aus der Bürgerinitiative, deren jahrzehntelange Hartnäckigkeit nun endlich Erfolg hat. Viele, viele Jahre standen nur die MBI an ihrer Seite!
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Tags: Eltener Str., Fachhochschule, Fallwerk, Hofackerstr., jost, Speldorf
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Montag, 26. Mai 2014
Mit 10,1% büssten die MBI 1,5% an Wählerstimmen im Vergleich zur Wahl 2009 ein. Das allerdings ist bei 2 zusätzlichen Parteien (AfD und Piraten) und 3 zusätzlichen Wählergruppen, die im Vergleich zu 2009 mehr antraten, ein starkes Ergebnis. Ein richtiger Wahlkampf in der mit Problemen überhäuften Stadt wollte auch nicht aufkommen, was ebenfalls für die MBI nicht vorteilhaft war. Umso höher ist das Ergebis einzustufen. Was der neue, arg zersplitterte Rat bringen wird, muss sich zeigen. In allen 3 Bezirksvertretungen sind die MBI wieder mit je 2 in Fraktionsstärke vertreten.
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Tags: Weimarer Verhältnisse
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Donnerstag, 22. Mai 2014
Folgende Punkte müssten zum Wohl von Mülheim vorrangig und sobald als möglich in Angriff genommen werden: Zu Speldorf: Verlagerung Fallwerk und Umnutzung Depot. Zu Innenstadt: Aufgabe zusätzliche Ruhrbania-Felder und Moratorium Abriss Tourainer Ring u.v.m.
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Tags: Kommunalwahl, MBI-Sofortprogramm
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