Gremienarbeit
Freitag, 05. September 2014
Seit kurz nach den Wahlen ist bekannt, dass das unselige Fallwerk Jost von der Weseler Str. auf das viel attraktivere städt. Grundstück Timmerhellstr. verlagert wird. Die MBI wollten diese Chance nutzen, um die städtebauliche Korrektur der Fehlentwicklung Speldorfs in der Sander-Ära wenigstens ansatzweise zu ermöglichen. Doch OB und Parteien blockieren. Die gesamte Geheimniskrämerei lässt befürchten, dass der Fallwerkbetreiber die Stadt übern Tisch zieht und für Speldorf wieder wenig Verbesserung ermöglicht wird! Ein Tiefpunkt der Demokratie
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Tags: Fallwerk, jost, Mülheimer Grüne, Speldorf, Transparenz
Abgelegt in Bezirksvertretung 3, Broich, Bürgerinitiativen, Dilettantismus pur, Mühlenfeld, Mülheim, Planung und Bauen, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Speldorf, Umweltausschuss, Verkehrsführung
Montag, 01. September 2014
Der Streit um die Zukunft des VHS-Standortes an der Müga geht weiter. Die Mülheimer Bürgerinitiativen (MBI) wollten im Kulturausschuss eine Bestandsgarantie für die VHS am jetzigen Platz erreichen und waren völlig überrascht, als die Mehrheit der Kulturpolitiker die Diskussion darüber ablehnte. Kein Kulturthema? Tiefpunkt der Demokratie?
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Tags: Demokratiekrise, Immobilienspekulanten, Imoba, Kultur, Mühlenfeld, MWB, Sparkassen-Akademie, VHS, Wählerwille
Abgelegt in Beschwerden, Bezirksvertretung 3, Broich, Bürgerbegehren, Dilettantismus pur, Innenstadt, Kultur, Kulturausschuss, Mölmscher Klüngel, Mühlenfeld, Mülheim, Planung und Bauen, Planungsausschuss
Mittwoch, 27. August 2014
Am 26. Februar endete beim Amtsgericht Mülheim die bereits 3. öffentliche Verhandlung gegen die MBI-Frau Annette Klövekorn wegen angeblicher Beleidigung im Zusammenhang mit höchst umstrittenen Baumfällungen an der Gracht mit Freispruch.
Die 4. öffentliche Gerichtsverhandlung zu der leidigen bis peinlichen Geschichte, dieses Mal als Berufung gegen den Freispruch. führte zur Bestätigung des Freispruchs! Ein kleiner Sieg für die in Mülheim bedrohte Meinungsfreiheit!
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Tags: Amtsgericht Mülheim, Demokratiekrise, Meinungsfreiheit, Obrigkeitsstaat, Staatsanwaltschaft Duisburg, Strafanzeige
Abgelegt in Beschwerden, Bezirksvertretung 1, Bildmaterial, Dilettantismus pur, MBI, Mölmscher Klüngel, Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen, Rechtsbrüche
Montag, 25. August 2014
Am Dienstag, dem 26. Aug., findet der 1. Umweltausschuss nach den Kommunalwahlen am 25. Mai statt, der erste seit März. Ob der MBI-Antrag zur unverständlichen Tötung der entlaufenen Tiere aus dem Witthausbusch wie angedroht von der Tagesordnung gestimmt wird, wird sich zeigen. Zur dringlichen Sanierung des Rumbachkanal, die im Sept. starten sollte, ist ein heilloses Chaos entstanden, weil das Forum ob des gesamten geplanten Baustellen-Irrsinns eine erfolgversprechende Klage mit Eilantrag just gegen die Rumbach-Sanierung eingereicht hat.
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Tags: Forum, Hochstr. Tourainer Ring, Klöttschen, Ruhrbania Baulos 3, Rumbachkanal, Streichelzoo, Witthausbusch
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Freitag, 22. August 2014
Die MBI haben den Landeskonservator angeschrieben, damit dieser die Denkmalwürdigkeit des VHS-Gebäudes prüft, denn die Mülheimer VHS ist sowohl vom Gebäude selbst wie vom umgebenden Ensemble mit Schloß, Müga-Park, Ringlokschuppen und Stadthalle her einzigartig und etwas Besonderes, aus MBI-Sicht unbedingt erhaltenswert!
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Tags: Denkmalschutz, Landeskonservator, VHS
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Donnerstag, 14. August 2014
MBI-Antrag, die Stadt Mülheim zu veranlassen, ihre Bewerbung für die „Akademie am Schloss“ mit dem VHS-Standort zurückzuziehen aus sozialen, kulturellen und nicht zuletzt integrationspolitischen Gründen.
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Tags: Immobilienspekulanten, Inklusion, Integration, Sparkassen-Akademie, VHS
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Samstag, 09. August 2014
Eine Woche nach dem Vorstoß des Baudezernenten, der wärmstens die Bewerbung des lange leerstehenden Kaufhofs für die Spk-Akademie empfiehlt, präsentierten die Stadt Mülheim und ihre „Partner“ die detaillierten Pläne für ihre Gegen-Bewerbungen: Das VHS-Grundstück und das erweiterte Baufeld 4 von Ruhrbania. Doch insbesondere eine Spk-Akademie anstelle der VHS ist indiskutabel wg. der wichtigen Bedeutung der zentralen VHS und kontraproduktiv wg. der Kaufhof-Bewerbung!
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Tags: Immobilienspekulanten, Kaufhof, MWB, Sparkassen-Akademie, VHS
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Mittwoch, 06. August 2014
Die Sanierung des Rumbachkanals ist dringlich und lange überfällig. Weil die Stadt gleichzeitig Ruhrbania Baulos 3 durchziehen will mit dem Abriss der Hochstr. Tourainer Ring, hat das bedrohte Forum Klage eingereicht, aber gegen die Rumbachsanierung, weil das Planfestellungsverfahren mangelhaft war. Und nun? MBI-Fragenkatalog dazu
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Tags: Baustellenchaos, Forum, Hochstr. Tourainer Ring, Ruhrbania Baulos 3, Rumbachkanal
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Mittwoch, 30. Juli 2014
Per Mail an die Ratsfraktionen sorgte Baudezernent Vermeulen für Unruhe: Obwohl sich die Stadt selbst mit Grundstücken wie das der VHS um die Ansiedlung der Sparkassen-Akademie bewirbt, spricht er sich für den Kaufhof aus. Das gleiche haben die MBI in der Ratssitzung vertreten, denn eine Akademie im Kaufhof brächte den meisten Nutzen für alle. Der Kaufhof-Leerstand ist das zentrale Problem der Innenstadt. Warum muss Mülheim sich mit drei Standorten bewerben?
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Tags: Hoffmeister, Kaufhof, Sparkassen-Akademie, Vermeulen
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Sonntag, 20. Juli 2014
Ab Mitte 2014 hat der Fallwerkbetreiber Weseler Str. nun das städtische Gelände an der Timmerhellstr. (ehemals ebenfalls schrottverarbeitender Betrieb Interseroh) angemietet, womit die seit Jahrzehnten geforderte Verlagerung des massiv störenden Betriebs am Rande der Wohngebiete endlich möglich wird. Damit eröffnet sich auch eine Möglichkeit, die riesigen städtebaulichen Fehlentwicklungen der letzten Jahrzehnte von Speldorf wenigstens in Ansätzen zu heilen. Die MBI haben deshalb den Antrag gestellt, durch Weiterführung des wegen dem Fallwerk auf Eis gelegten B-Plans Z 11 bei der Nachnutzung dieses zentralen Werksgeländes in einem geordneten Verfahren auch der städtebaulichen Reparatur eine Chance zu geben.
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Tags: B-Plan Z 11, Emmericher Straße, Fallwerk, Hofackerstr., jost, Rahmenplanung Speldorf, Verlagerung Fallwerk, Weseler Str.
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