„Eltern-, Schüler- und Lehrervertreter des Karl-Ziegler-Gymnasiums stimmen in der Schulkonferenz mit denkbar knapper Mehrheit für ein Jugendzentrum innerhalb der Schule……“ war der WAZ Anfang Okt. zu entnehmen. Ein Jugendzentrum innerhalb einer Schule? Das ist sicherlich nicht unproblematisch, zudem mit dem CVJM ein Jugendheim in der Nähe der Karl-Ziegler-Schule bereits vorhanden ist. Die MBI wollten im Bildungsausschuss Genaueres erfahren, was abgeblockt wurde: Die Stadt sei nicht zuständig! Wie bitte?
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Gremienarbeit
Cafe Ziegler als Jugendheim in der Karl-Ziegler Schule?
Freitag, 07. Oktober 2016Burka&Co: Verbotsdebatte „Quatsch“ oder „Kampf um Menschenwürde“?
Donnerstag, 06. Oktober 2016Frankreich und Belgien haben Vollverschleierung in der Öffentlichkeit gesetzlich verboten. Auch der Schweizer Nationalrat beschloss das Anfang Okt. 16. Nur in Deutschland wird das von SPD und Grünen verhindert, obwohl gerade die Burka u.ä. Manifestieren, dass bestimmte Teile der muslimischen Zuwanderer integrationsunwillig sind. Mit Religionsfreiheit hat die mittelalterliche Kleiderordnung wenig zu tun. Doch die Diskussionen in Deutschland sind seltsam bis absurd, weil vom selbsternannten mainstream völlig ideologisiert, warum auch immer.
Mehr »Elternbeiträge für KiTas oder OGS senken, nicht erhöhen!
Samstag, 01. Oktober 2016MBI lehnen die geplante drastische Erhöhung für Kinderbetreuung strikt ab, weil schädlich und kontraproduktiv! Im sog. Haushaltssicherungskonzept (HSK) des scheidenden Kämmerers werden unter „Neue HSK-Maßnahmen“ nur ganze 3 aufgeführt, einer davon lautet „Anpassung der Elternbeiträge“, trägt die Nummer 258 und ist exakt das gleiche, was im letzten Jahr bereits mit großer Mehrheit abgelehnt wurde. Die […]
Mehr »Tag des Ruhrtals als städteübergreifendes Projekt?
Sonntag, 25. September 2016Essen bewirbt sich als „Grüne Hauptstadt Europas“ auch mit Projekten der Nachbarstädte. Doch was wäre näherliegend als endlich dafür einen vor Jahren blockierten und kastrierten Vorschlag der MBI in die Tat umzusetzen: Einen autofreieren „Tag des Ruhrtals“ zwischen Duisburg-Hafen und Essen-Werden nach dem Vorbild von „Happy Mosel“? Doch erneut in Mülheim chancenlos
Mehr »Das Elend der Demokratie in einer RWE-dominierten Stadt
Montag, 19. September 2016Im Rat am 22. Sept. wurde über die zukünftige medl-Beteiligung entschieden. Zur medl gehören auch 50,1% SWB und 75% SEM. Es ging also um viel Geld und Einfluss. RWE behält weiter 49% der medl. Selbst für die Auszahlung des unsauberen SWB-Einlegens bei medl-Gründung 1996 will die Stadt keine RWE-Aktien verkaufen, sondern Kredite aufnehmen. Alles sollte nicht-öffentlich durchgepaukt werden. Ein MBI-Antrag konnte wenigstens Teilöffentlichkeit bewirken. Ein 2. MBI-Antrag wollte den Verkauf von Aktien zur Bezahlung des RWE, wurde aber in den nicht-öffentlichen Teil weggestimmt. Alleine das zeigt, wie abgekartet alles wohl war. So bleibt Mülheim in viel zu großer Abhängigkeit von dem abgestürzten RWE. Schade, wieder eine Chance vertan!
Mehr »Bonan Geschäftsführer MVG/ EVAG-Fusion? MBI lehnen das ab
Samstag, 17. September 2016Bonan will nun Verkehrsgesellschaftschef werden. Er hat als Kämmerer Mülheim zur Großstadt mit dem höchsten Verschuldungstempo gemacht, hat sich bei swaps und Währungswetten an Vertuschung der riesigen Verluste aktiv beteiligt, hat durch jahrelange bewusste Falschbewertung der RWE-Aktien die städtische Bilanz massiv geschönt, so dass zu Ende 2013 mit einem Federstrich 468 Mio. € Wertberichtigung durchgeführt werden musste! Bonan hat sich bisher nicht als Fachmann für das große ÖPNV-Problem des Ruhrgebiets hervor getan. Sein „Bus statt Bahn“, mit dem er dem BHM-Chef beigepflichtet hat, ist ein Irrweg für die Millionenmetropole Ruhrgebiet und sogar kirchtürmelnder Unfug für eine kleine Teilstadt mittendrin.
Mehr »Medl- und SWB-Beteiligungen „neu“ in altem RWE-Gewand?
Mittwoch, 14. September 2016Transparenz und Bürgerbeteiligung Fehlanzeige auch bei Ende und Neubeginn der medl-Verträge Außer nicht-öffentlichen Vorlagen zur Zukunft der medl (Mülheimer Energiedienstleistungs GmbH 51% Stadt, 49% RWE), mit der auch die städtische Wohnungsbaugesellschaft SWB verknüpft ist, wurde bisher so gut wie keine öffentliche Diskussion über diese strategisch zentrale Entscheidung für die Stadt Mülheim größer öffentlich geführt. Die […]
Mehr »Tag des offenen Denkmals 2016, noch sind welche übrig ….
Montag, 05. September 2016Am 11. Sept. ist bundesweiter “Tag des Offenen Denkmals”, auch in Mülheim. Es gibt noch welche, doch das vergangene Jahrzehnt war und ist insgesamt eher eine Katastrophe für Denkmäler und stadtbildprägende Identifikationsmerkmale in Mülheim! Die Villen im Uhlenhorst, die Jugendherberge, das Stadtbad, das Gartendenkmal der Ostruhranlagen, die versteckte Rathausrotunde, die Troostsche Weberei u.v.m. wurden entweder zerstört oder der Öffentlichkeit entzogen, was beinahe auch der VHS gedroht hätte, ebenso der MVG-Halle Nr. 5. Der Tag des Offenen Denkmals ist in Mülheim eher ein Gedenktag der vielen Offenen Wunden im Stadtbild und den verkauften Identifikationspunkten der Bürger mit ihrer Stadt!
Mehr »Haushalt genehmigt, wie bitte?
Samstag, 03. September 2016Die „Aufsichtsbehörde“ RP genehmigte nun im Sept. 16 den Mülheimer Haushalt 2016 trotz neuem Riesen-Haushaltsloch und weiter explodierenden Kassenkrediten. Das überrascht nicht mehr wirklich, halt „the same procedure as every year“?! Der Mülheimer Etat 2016 war bereits in diversen Punkten Makulatur, als er beschlossen wurde, unabhängig davon, dass das reiche Mülheim bereits an 2. Stelle der Pro-Kopf-Verschuldung steht und als einzige Großstadt auch bilanziell überschuldet ist mit einem negativen(!) Eigenkapital von bereits 350 Mio. €!! Doch wen interessiert es, wenn die Finanzaufsicht dennoch alles genehmigt! Athen läßt grüßen …….
Mehr »Überforderung der Schulen mit massenhaft Seiteneinsteigern, Inklusion, Sanierungsstau …..
Donnerstag, 01. September 2016Wie sieht Merkels wiederholtes „Wir schaffen das“ in der Realität aus, z.B. im krisengeplagten Ruhrgebiet? Sicherlich gehören auch hier u.a. die Immobilienwirtschaft, Sicherheitsdienste und Sozialindustrie zu den Profiteuren der ohne Not ausgelösten Flüchtlingskrise. Doch die Grundfesten des bundesdeutschen Erfolgsmodells stoßen nach und nach an ihre Grenzen, am deutlichsten in kriselnden Regionen wie dem Ruhrgebiet. Während z.B. in Essen die Probleme offen zu Tage treten, wird in Mülheim noch versucht, heile Welt vorzugaukeln, die es aber nicht mehr gibt. Am Bspl. Schulen wird das mehr als deutlich.
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