Auf MBI-Antrag hin wurde ein Bürgerhaushalt durchgeführt, allerdings nur halbherzig mit heiligen Kühen wie Ruhrbania usw.. Das Etatchaos mit 2maliger Verschiebung der Etatverabschiedung und Doppelhaushalt entwertete die Bürgereingaben leider endgültig
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Finanzausschuss
Bürgerhaushalt ausgebremst
Freitag, 22. Oktober 2010Zukunftsschule ohne Zukunft?!
Montag, 04. Oktober 2010Die sog. „Zukunftsschule“ Bruchstr. war eine Projektidee von Hochtief für ca. 40 Mio. €. Weil weder Schulform, noch Zuschüsse auch nach Jahren geklärt waren, stieg die Baufirma aus. Die Stadt aber plante munter weiter an Frau Mühlenfelds Lieblingsprojekt. Dann aber beschlossen CDU, MBI, Grüne und FDP gemeinsam das Aus!
Mehr »Haushaltskrise MH – Bonan und der Stillstand
Mittwoch, 29. September 2010Verschleppte Haushaltskrise und Kämmerer Bonan droht mit Stillstand, wenn nicht jetzt seinem perspektivlosen Etat zugestimmt würde. Stillstand für wen und was eigentlich? Etwa für Ruhrbania, Gutachteritis, Pöstchenvermehrung oder beim Schröpfen der Bürger?
Mehr »Kurswechsel für ernsthaftere Haushaltssanierung in Mülheim
Mittwoch, 01. September 2010Gemeinsamer Antrag von CDU, MBI und FDP zum Einstieg in eine ernsthaftere Haushaltssanierung auch in Mülheim, die nicht hauptsächlich aus Steuererhöhungen besteht, sondern auch Verschwendung und Hofstaat beschränken soll
Mehr »Börsenprofis in den Ruhr- Rathäusern? Im Gegenteil! Keine weitere kommunale Spekulation!
Sonntag, 29. August 2010Hagen und Mülheim wollen kooperieren, um zu sparen. Warum aber Hagen am exakt anderen Ende des Ruhrgebietes? Der Hagener OB Jörg Dehm kommt aus der Mölmschen Verwaltung und war Referent von OB Baganz in dessen wüsten Zeiten des Ausverkaufsrausches zusammen mit der Geliebten und Spitzenberaterin. Beide Städte haben sich u.a. auch mit swaps schwer verspekuliert uswusf..
Mehr »Golfen im Landschaftsschutz?
Freitag, 25. Juni 2010Erneute MBI-Anfrage zu dem Kahlschlag zwischen Rennbahn und Duisburger Str. vor und oberhalb des neuen Golf-Übungsplatzes von Herrn Schmitz, und zwar auch in Ausgleichsflächen für die seinerzeitige Zerstörung des Landschaftsschutzgebietes an der Ruhrorter Str. neben VW Schultz. In 4 Sitzungen hat die Verwaltung bereits die Auskunft verweigert! Skandalös
Mehr »Für die zügige Sanierung der Dauerbaustelle Ludwig-/Beckstadtstr.
Mittwoch, 23. Juni 2010MBI beantragten die sofortige Freigabe der Mittel für die Erneuerung der Beckstadt-/Ludwigstraße, weil die verschobene Etatverabschiedung den unhaltbaren Zustand nach der Verlegung des Kanals bis ins nächste Jahr verlängern könnte. Der Rat am 8.7. stimmte dem zu
Mehr »Haushaltskatastrophe MH und Bonans Geheimniskrämerei
Dienstag, 13. April 2010Die Karstadt-Sanierung gestaltet sich schwierig. Der Insolvenzverwalter verlangt, dass die Städte auf Gewerbesteuer verzichten, also auch Mülheim mit Karstadt im RRZ. Soll das nur nichtöffentlich behandelt werden? Die MBI sagen Nein!
Mehr »ungeklärte Fördermittel für Ruhrbania Los 2 und die U-Bahn
Sonntag, 04. April 2010MBI-Anfrage im Finanzausschuss zu den ungeklärten Fördermitteln für Ruhrbania, Baulos 2, und den immer noch nicht abgerechneten U-Bahn-Bau, selbst 11 Jahre nach dessen Beendigung !
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