Finanzausschuss
Mittwoch, 24. Oktober 2012
Bürgerversammlung zum Etatentwurf 2013. Genau wie im Jahr zuvor fast ohne Bürger. Zieht man von den ca. 30 Besuchern noch die Angestellten der Verwaltung ab, waren nur eine Handvoll Bürger da. Warum auch? Vera…. können sich die meisten auch alleine! Mehr dazu, warum der 2010 gut besuchte Bürgerhaushalt zum Fiasko wurde …
Mehr »
Tags: Bonan, Bürgerhaushalt, Haushaltskatastrophe, Mühlenfeld
Abgelegt in Dilettantismus pur, Finanzausschuss, Finanzen, Haushaltskrise, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH
Samstag, 13. Oktober 2012
Die Haushaltslage von Mülheim ist trotz (noch) sehr robuster Wirtschaft und für das Ruhrgebiet stets niedriger Arbeitslosigkeit schwindelerregend katastrophal. Der Haushaltsentwurf 2013 ist perspektivlos, weil vornehmlich einnahmenorientiert. Ernstgemeinte Haushaltssanierung heißt aber u.a. zuallererst Ruhrbania endlich begrenzen!
Mehr »
Tags: Bonan, Haushaltskatastrophe, Haushaltssanierung, Kassenkredite, Ruhrbania, Sportplatz Heißen, von-der-Tann-Str.
Abgelegt in Dilettantismus pur, Finanzausschuss, Finanzierung, Hauptausschuss, Haushaltskrise, Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Ruhrbania, Ruhrgebiet
Samstag, 06. Oktober 2012
Die Haushaltslage der eigentlich reichen kleinen Großstadt Mülheim ist trotz sehr robuster Wirtschaft und für das Ruhrgebiet stets niedriger Arbeitslosigkeit schwindelerregend katastrophal. Alleine die Kassenkredite wuchsen exponenzial und gehen auf die Milliardenschallgrenze zu! Seit 10 Jahren haben die MBI genau das Jahr für Jahr vorher gesagt, doch es kam sogar noch schlimmer. Immer noch behauptet Kämmerer Bonan, mit seinen perspektivlosen Vorschlägen „könnte die Stadt 2020 die Ausgaben mit den Einnahmen komplett decken“, unglaublich!
Mehr »
Tags: Bonan, Etatchaos, Haushaltskatastrophe, Kassenkredite, Mühlenfeld
Abgelegt in Bildmaterial, Finanzausschuss, Finanzen, Haushaltskrise, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH
Mittwoch, 26. September 2012
1 Woche vor der Etateinbringung war der NRZ zu entnehmen, es sei ein Doppelhaushalt, in keinem Gremium bisher besprochen, geschweige denn beschlossen. Damit alle Finanzfragen aus dem kommenden Kommunalwahlkampf herauszuhalten, entwertet die kommunale Demokratie in ihren Grundfesten und lässt sie zur Farce werden. Erfolgreicher MBI- Antrag für einen Einzelhaushalt 2013 konnte das gerade noch verhindern
Mehr »
Tags: Bonan, Demokratiekrise, Haushaltskatastrophe
Abgelegt in Dilettantismus pur, Finanzausschuss, Finanzen, Haushaltskrise, Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH
Montag, 13. August 2012
Nicht erst die erschreckend niedrige Wahlbeteiligung in Duisburg hat schonungslos offenbart, dass die Demokratie selbst an ihrer Basis im Kommunalen in immer schwerere Krisen hineinmanövriert wird. Wie die Mülheimer Demokratie seit längerem abläuft und wie die Medien fast alles mitspielen ….
Mehr »
Tags: Demokratiekrise, Parteienverdrossenheit
Abgelegt in Dilettantismus pur, Finanzausschuss, Hauptausschuss, Haushaltskrise, Mülheim, Planung und Bauen, Planungsausschuss, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Ruhrbania, Themen
Donnerstag, 19. Juli 2012
Die Stadt Mülheim hat sich selbst schachmatt gesetzt, tut aber mehrheitlich so, als wäre es eine Hängepartie. Am deutlichsten wird das bei der Entscheidungsunfähigkeit zum Stopp für noch mehr Ruhrbania-Baufelder. Selbst mit Steuerhöhungen bei Grund- und Gewerbesteuer zu deutschen Höchstsätzen, wie vom RP angeraten, wird der Mölmsche Haushalt weder bis 2020 ins Gleichgewicht kommen können, noch könnten die zig Millionen für weitere Ruhrbania-Abenteuer auch nur ausgeglichen werden. Traumtänzerei?!?
Mehr »
Tags: Bonan, Haushaltskatastrophe, Mühlenfeld, RP-Willkürbehörde, Ruhrbania
Abgelegt in Finanzausschuss, Finanzierung, Haushaltskrise, Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH, Rechtsbrüche, Ruhrbania
Mittwoch, 04. Juli 2012
Der Haushalt 2012 wurde nicht genehmigt. Bei „Haushaltssicherung“ waren hunderte Millionen aus dem „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ eingesetzt, die Mülheim bekanntlich nicht erhält, auch erst April 12 beantragt hatte, während der Etat im Dez. 11 verabschiedet wurde!
Mehr »
Tags: Bonan, Haushaltskatastrophe, RP-Willkürbehörde
Abgelegt in Dilettantismus pur, Finanzausschuss, Finanzierung, Haushaltskrise, Mülheim, Presseerklärungen, Rechtsbrüche, Themen
Sonntag, 06. Mai 2012
Nach langer Zeit der „Prüfung“ hat der RP im Mai 12 den 13 Mio. € teuren Sportplatz in Heißen doch genehmigt, obwohl die Finanzierung über Umwandlung und Verkauf von 4 Sportplätzen als Wohnbaufläche im Nothaushalt nicht erlaubt ist. Unglaublich bei der katastrophalen Haushaltslage der Stadt
Mehr »
Tags: Haushaltskatastrophe, Perspektivkonzept Fußball, RP-Willkürbehörde, RSV Heißen, Sportfilz, von-der-Tann-Str.
Abgelegt in Beschwerden, Bezirksvertretung 1, Finanzausschuss, Haushaltskrise, Lfd. Anträge, Mühlenfeld, Mülheim, Presseerklärungen, Rechtsbrüche, Sportausschuss, Themen
Mittwoch, 02. Mai 2012
Seit Jahren beschäftigt die Thematik der verzockten Millionen mit Zinswetten immer wieder die Gremien und/oder die Medien mit immer neuen Erkenntnissen oder Enthüllungen. Es ist mehr als überfällig, die Problematik durch politische Beschlüsse endlich in den Griff zu bekommen und nicht weiter zu vertagen. Genau das geschah erneut im Finanzausschuss am 30.4.12, in dem aber die peinliche Berufung zum Urteil wegen Einsicht der WAZ nicht mehr behandelt wurde. Beide MBI-Eilanträge daraufhin für den Stadtrat am 3.5.12 wurden ebenso vertagt. Vertuschung oder Ratlosigkeit? Oder beides, doch egal, denn in jedem Fall verantwortungslos!
Mehr »
Tags: Bonan, Finanzspekulation, swaps, Transparenz, WestLB, Zinswetten
Abgelegt in Finanzausschuss, Haushaltskrise, Lfd. Anträge, Mülheim, Presseerklärungen, Rat der Stadt MH
Sonntag, 18. März 2012
Die Stadt Mülheim muss der WAZ nach einem Gerichtsurteil Einsicht in das Gutachten ihres Rechtsamtes gewähren, das nach der Millionen-Pleite mit Zinswetten mögliche Haftungsansprüche gegenüber der West LB als Wettpartnerin sowie Ex-Kämmerer Gerd Bultmann und leitenden Beamten zum Gegenstand hat. Per Berufung will „die Stadt“ weiter Zeit gewinnen. Zur Vertuschung?! Klagt lieber endlich Schadensersatz ein!
Mehr »
Tags: Bultmann, swaps, Transparenz, WestLB
Abgelegt in Beschwerden, Finanzausschuss, Haushaltskrise, Mülheim, Presseerklärungen, Rechtsbrüche, Themen