Wählergemeinschaft Fraktion Programm Geschichte Kontakt
Gremientermine aktuelle Termine Sprechstunden
Bundesweit Initiativen und Verbände MH-Parteien Medien Treffpunkte
Pressemeldungen Bildmaterial
 

Bezirksvertretung 1

Flüchtlingskrise wird durch Polarisierung noch verstärkt

Freitag, 11. Dezember 2015

Der Stadtrat nickte mit großer Mehrheit das Paket mit weiteren 8 Flüchtlingsdörfern im Stadtgebiet en bloc ab. Die MBI stimmte dem nicht zu, wegen dem unverträglichen Standort auf dem Schulhof am Blötterweg und dem bedenklichen Standort am Schlippenweg am Ortsrand hinter der Förderschule. Doch immer noch sind zumindest in Mülheim sachliche Auseinandersetzungen zur Flüchtlingskrise nahezu unmöglich, da mit vergifteter Polemik versucht wird zu polarisieren. Ob die schlimmen Ereignisse zu Sylvester auch in Mülheim ein Umdenken bewirken, bleibt abzuwarten

Mehr »

Hotelzuwachs ohne Nachfrage als Traumtänzerei oder als kluge Stadtentwicklung?

Freitag, 09. Oktober 2015

Nach dem B&B-Hotel auch noch ein Holliday Inn mit 140 Betten in die Innenstadt, obwohl die Auslastungsquote aller Mülheimer Hotels bei nur 22% im gesamten 2014 lag? Seit viele Jahren fantasiert die MST-Herrin von Hotelnotstand in Mülheim, weil eine höhere Auslastung nur durch ein größeres Bettenangebot erreicht werde. Nachdem ihr Lieblingswunsch mit Hotel statt VHS nicht umsetzbar war, nun wenigstens ein Hotel statt Kaufhof? Unabhängig von dem Problem der vermurksten Verkehrsführung, bleibt die Frage nach dem Bedarf, weshalb auch die Hotelpläne in Ruhrbania daneben bereits kläglich scheiterten. Schlimmer aber ist, dass die alteingesessenen Hotels endgültig in Existenzprobleme gebracht werden!

Mehr »

ÖPNV-Chaos und eigenmächtig handelnde Verwaltung, Bspl. Haltestellen neue Buslinie 130

Mittwoch, 09. September 2015

Wie bei dem geplanten Fahrradweg auf dem illegal stillgelegten Flughafenast, bei der vorzeitigen Stilllegung der Straba-Linie 110 Anfang Okt. u.v.m. haben Verwaltung und MVG sich bei der Umsetzung des unausgegorenen Nahverkehrsplans völlig verselbständigt. So auch bei der Einführung der Buslinie 130 anstelle des illegal stillgelegten Flughafenasts der 104. Die machen einfach, Beschlüsse werden nachträglich gefasst, wenn überhaupt, und Fehler eingestehen oder korrigieren? Fehlanzeige.

Mehr »

Der systematisch betriebene Tod der Straßenbahnlinie 110, symptomatisch für die Mülheimer ÖPNV-Kirchturmspolitik

Donnerstag, 06. August 2015

Okt. 15 wurde die Straßenbahnlinie 110 stillgelegt. Das konnte auch die zuständigen Ausschussmitglieder nur der WAZ entnehmen. Das völlige Chaos im Mülheimer ÖPNV ist auch eine Folge der eigenmäch-tig handelnden Verwaltung, nicht nur bei der systematischen, stückweisen Zerschlagung der 110, sondern in vielen Punkten. Es ist überfällig, die Planungshoheit der einzelnen Kirchtürme des Ruhrgebiets drastisch zu beschneiden, sonst droht der Kollaps

Mehr »

Heimaterde darf keine Spekulantenerde bleiben!

Freitag, 03. Juli 2015

Im Rat am 7.10.10 wurde der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan F 12b gefasst, mit dem das grüne Dreieck zwischen Kleist-/Felacker- und Schwarzenbeckstr. mit über 50 Seniorenwohnungen zugepflastert werden sollte, was auch der Charakter der denkmalgeschützten Arbeitersiedlung Heimaterde beeinträchtigen würde. Die MBI schalteten deshalb damals den Landeskonservator ein, vergeblich.

Mehr »

Innenstadtkrise ffff. größtenteils selbst gemacht?

Samstag, 20. Juni 2015

Die jährlichen Passantenzählung in 170 deutschen Städten hat Mülheim Rang 156 gebracht, also weiter im rasanten Abwärtstrend. Ruhrbania hat wenig verbessert, nachdem es erheblich zum Niedergang beitrug. Jetzt ruht alle Hoffnung auf der Wiederbelebung des Kaufhofareals. Bis dahin kommen wieder Großbaustellen, eine schwere Belastung für die angeschlagene Innenstadt. Doch nichts kann die „Verantwortlichen“ zur Kursänderung bewegen, etwa zur Attraktivierung durch freies Parken, zur Aufgabe der toten weiteren Ruhrbania-Felder, zur Aufgabe von Ruhrbania Baulos 3 inkl. Abriss Hochstr. Tourainer Ring uswusf..

Mehr »

MBI-Bilanz 1 Jahr nach den Kommunalwahlen 2014: Fast alles lange vorher gefordert!!

Montag, 01. Juni 2015

Die MBI hatten den Medien kurz vor den Wahlen am 25.5.14 das MBI-Sofortprogramm überreicht mit Vorschlägen, was aus MBI-Sicht vorrangig im neuen Rat ab Juni 2014 behandelt werden müsse. Fast alle MBI-Forderungen wurden in dem 1 Jahr umgesetzt, mit mehr oder weniger MBI-Beteiligung. Das zeigt, dass die MBI fast immer richtig lagen. Fazit: Viel mehr kann man eigentlich kaum erreichen, oder?

Mehr »

Zusammenbruch des Luftschlosses für die Ruhrbania-Baufelder 3+4

Freitag, 29. Mai 2015

Im Planungsausschuss am 1. Juni berichtet die Verwaltung davon, dass für die Ruhrbania-Baufelder jenseits der Eisenbahnbrücke alle bisherigen Pläne ad acta gelegt werden müssen, weil AOK und Gesundheitshaus stehen bleiben müssen. Genau das hatten die MBI seit 2009 mehrfach beantragt, wurden aber überstimmt. Ach hätte man doch früher auf die MBI gehört ….

Mehr »

Parken auf Teilen des Rathaus-marktes weiterhin erlauben!

Donnerstag, 21. Mai 2015

Der Planungsausschuss beschloss im April, den Rathausmarkt in Zukunft gänzlich autofrei umzugestalten. In der Folge gründeten umliegende Geschäftsleute die BI „Rathausplatz“, sammelten in kurzer Zeit sehr viele Unterschriften und führten Gespräche mit Vertretern von Verwaltung und Politik. Um einen Kompromiss zu ermöglichen, haben die MBI den Antrag gestellt, den Beschluss dahingehend abzuändern, auch im Sinne der Kunden des zukünftigen Ärztehauses in Ruhrbania-Baufeld 2 sowie zur Wiederbelebung der angeschlagenen Innenstadt. Viele folgten dem MBI-Vorschlag!

Mehr »

Ein besseres Parkkonzept zur Revitalisierung der Innenstadt

Freitag, 08. Mai 2015

Die Mülheimer Innenstadtkrise hat schwerwiegende selbst gemachte Ursachen wie u.a. die jahrelangen Großbaustellen für Ruhrbania und die dafür endgültig verkorkste Verkehrsführung, aber auch das konzeptlose und z.T. kontraproduktive Parkkonzept. Deshalb machen die MBI einen neuen Vorstoss mit der Forderung nach einer Parkscheibenregelung auf verschiedenen öffentlichen Stellplätzen und der Abschaffung der Gebühren für den Stadthallenparkplatz. Zumindest ansatweise kann damit eine Revitalisierung der Innenstadt eingeleitet werden, auch weil im Sommer die nächste längere Großbaustelle mit der Rumbachsanierung ansteht!

Mehr »