Energiepreise & Co
Sonntag, 05. Juni 2011
Bundesregierung und -länder einigten sich auf ein Ausstiegsszenario aus der AKW-Nutzung bis 2022. Das wäre viel früher möglich und sinnvoll! Dennoch ist dieses Ausstiegsszenario – gemessen an der „Energierevolution“ von Ende 2010 mit AKW-Laufzeiten bis knapp 2040 – ein historisch riesiger Fortschritt! Gedanken eines jahrezehntelangen Anti-AKW-Aktivisten aus der bisherigen Atom-Zentrale Mülheim/Ruhr, ex-KWU- und immer noch RWE-Hochburg
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Tags: Atomausstieg, Großmann, Mühlenfeld, RWE
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Donnerstag, 02. Juni 2011
Am 12. Juni 2011 fand in Italien ein Referendum zu gleich 4 großen Themen statt: AKW-Bau, Wasserprivatisierung und Berlusconis Ausnahmegesetze. Trotz Boykotts durch Berlusconis Medien stimmten die Italiener zu allen Punkten mit 95% und hoher Wahlbeteiligung gegen seine Pläne! Danke Italien!
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Tags: Anti-AKW, Berlusconi, Volksabstimmung, Wasserpreis, Wasserprivatisierung
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Mittwoch, 25. Mai 2011
Das RWW wird ab 2012 für Wasser den „Systempreis“ einführen mit 50% Grundpreis pro Wohneinheit. Dieser verbrauchsunabhängigere Wasserpreis ist ökologisch völlig kontraproduktiv! Eine Art flatrate bei Wasser ist auch nicht gerechter! MBI beantragten vergeblich die Ablehnung aus ökologischen Gründen, das privatisierte RWW-RWE kann ohnehin ohne Demokratie machen, was es will!
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Tags: Privatisierung, RWE, RWW, Wasserpreis
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Montag, 11. April 2011
Am 20. April war RWE-Jahreshauptversammlung. Der gemeinsame Ratsbeschluss von SPD, MBI, Grünen und Linken sollte die OB und RWE-Aufsichtsrätin Mühlenfeld verpflichten, das RWE zur Rücknahme der Klage wegen des stillgelegten AKW Biblis zu bewegen. Doch Frau Mühlenfeld blieb stumm. Sie sitzt dort für 175.000 Euro doch nicht als Privatperson!
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Tags: Atomausstieg, Biblis, Mühlenfeld, RWE
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Samstag, 02. April 2011
Der Atomausstieg wird nach der Apokalypse in Fukushima unabwendbar sein. Schlecht für das RWE, das am aggressivsten auf Atomtechnologie setzte. Die RWE-Städte wie Mülheim werden das ausbaden müssen!
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Donnerstag, 24. März 2011
die verheerende Apokalypse in Japan muss zum schnellstmöglichen Atomausstieg führen, überall! Das geht nur, wenn auch vor Ort alles getan wird zum Umstieg! Das muss auch in der RWE-Stadt Mülheim gelingen, obwohl die Verstrickung riesengrößer ist als fast überall
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Tags: Atomausstieg, GrüneMH, medl, RWE, Stromkonzession
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Donnerstag, 10. Februar 2011
Andauernd tauchen neue Fälle auf, in denen sich Mülheimer Bürger/innen aufregen, dass sie über Erschließungs-, Hinterlieger-, Straßenerneuerungs-, Müll-, Abwasser- oder Straßenreinigungsgebühren ungerecht behandelt und abgezockt werden. Neuestes Beispiel: Die Verdoppelung der Gebühren für die Biotonne.
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Tags: Biotonne, Gebühren, Haushaltssanierung
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Samstag, 22. Januar 2011
Die Gebührenbescheide Abwasser für 2011 sind um mind. 18% höher als das vorgeschriebene Kostendeckungsprinzip dies zulässt, weil 5,4 Mio. Überschüsse des Abwasserbetriebes in den städt. Haushalt umgeleitet wurden. Deshalb die MBI-Strafanzeige wegen Veruntreuung von Gebühren. Unabhängig davon haben hunderte Gebührenzahler beim Verwaltungsgericht Klage eingereicht. Auch Haus+Grund hatte Klage eingereicht und deren Anwalt sogar 30% überhöhte Gebühren ausgemacht! Doch das Verwaltungsgericht erklärte alles für rechtens und die StA nahm keine Ermittlungen auf!
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Tags: Abwassergebühren, Gebührenklau, Verwaltungsgericht
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