Der Bürgerentscheid am 22. April zu Erhalt oder Schließung der Hauptschule Bruchstraße zur Frage “Soll die weiterführende Schule (GHS an der Bruchstr.) in Mülheim Eppinghofen auf Dauer erhalten bleiben?” war erfolgreich. Doch die Befürworter hatten selbst die Fragestellung umgemünzt!
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Bürgerinitiativen
Bauernfängerei zum Bürgerentscheid und Irreführung selbst von Frau Kraft?
Dienstag, 03. April 2012Nein zum künstlichen Erhalt der Hauptschule Bruchstraße!
Donnerstag, 29. März 2012Am 22. April fand der Bürgerentscheid zur Frage „Soll die weiterführende Schule (GHS an der Bruchstr.) in Mülheim Eppinghofen auf Dauer erhalten bleiben?“ statt. Eine ausreichende und klare Mehrheit stimmte mit Ja, so dass die Schule mindestens 2 Jahre nicht geschlossen werden darf.
Mehr »Das gesundheitsgefährdende Fallwerk ist auch schädlich für die Stadtentwicklung
Mittwoch, 07. März 2012Das unsägliche und skandalöse Fallwerk in Speldorf ist nicht nur gesundheitsgefährdend, sondern auch sehr schädlich für die Stadtentwicklung, auch für die zukünftige FH! Doch Stadt und RP spielen sich in einer Art „organisierter Unzuständigkeit“ wie bei Envio in Dortmund die Bälle zu und nichts passiert! Ein Unding
Mehr »Hauptschulen landesweit im Abwärtstrend, auch in Mülheim!
Sonntag, 04. März 2012Eltern verschmähen Hauptschulen revierweit, auch in Mülheim. Nur noch 52 Anmeldungen für Hauptschulen insgesamt und davon 19 für die Bruchstraße können nur noch 1 HS in Mülheim rechtfertigen! Man darf gespannt sein, wie der Bürgerentscheid am 22. April zum Erhalt der Hauptschule Bruchstraße ausgeht!
Mehr »Direkte Demokratie als Heilmittel gegen Politikverdrossenheit?
Freitag, 17. Februar 2012Nach dem erfolgreichen Duisburger Bürgerentscheid zur Abwahl von OB Sauerland haben die Medien auf breiter Front die direkte Demokratie als belebendes Element einer stark kriselnden repräsentativen Demokratie entdeckt. Ganz so einfach ist das leider bei weitem nicht, wie Mülheim überdeutlich beweist
Mehr »SPD-Demokratur in der Heimatstadt von Frau Kraft?
Dienstag, 14. Februar 2012Enteignung in Mülheim nicht mehr tabu, zumindest für den MWB? Und die SPD vollführt dazu ein erschreckend undemokratisches Verhalten und das in der Heimatstadt der NRW-Ministerpräsidentin!
Mehr »Verschont das Haus der Vereine im Denkmal „Alte Dreherei“!
Sonntag, 12. Februar 2012Die Zufahrt zur FH wurde neben der kurz vorher errichteten Feuerwehrrampe hinzugebaut. Das Haus der Vereine in der Alten Dreherei soll dafür Anliegergebühren zahlen entgegen aller Zusagen, als sie das marode Denkmal vor Jahren übernahmen. Ein Unding, welches das mutige und engagierte Projekt gefährden könnte. Die MBI fordern eine alsbaldige Lösung. MBI-Vorschlag: MWB, Hoffmeister, Sparkasse, die mit dem Feuerwehrverkauf einen schnellen, dicken Reibach machten, übernehmen diese Folgekosten, die nun andere tragen sollen. Ferner beantragen die MBI, allen Anliegern Duisburger Str. umgehend Vorbescheide über die zu erwartenden Anliegerkosten zukommen zu lassen!
Mehr »Bedenkliche Schweinemast per Massentierhaltung in Menden?
Montag, 23. Januar 2012Die beantragte Aufstockung der Schweinemast von 660 auf über 2400 Tiere auf dem Hof von Bauer Im Brahm an der Mendener Str. stößt auf erhebliche Bedenken, denn dieser geplante Massenbetrieb liegt unweit des FFH-Gebiets von Kocks Loch und auch nah am Wasserschutzgebiet. Aber auch Tierschutzgründe werden gegen diese Massentierhaltung angeführt.
Mehr »Kein neues AKW des RWE, auch nicht in den Niederlanden!
Sonntag, 08. Januar 2012Bei Vlissingen in Zeeland soll mit Borssele II ein neues AKW entstehen, an dem RWE zu 30% beteiligt ist. Auch NRW-Bürgerinnen und Bürger konnten bis zum 12. Jan. zu den Planungen dieses neuen AKW in den Niederlanden Einspruch einlegen. Der MBI-Antrag für den Rat der Stadt, Frau OB Mühlenfeld als Aufsichtsrätin aufzufordern, das RWE endgültig von einer Beteiligung an Borssele II abzubringen, auch im Mülheimer Interesse!! – wurde von SPD und CDU abgelehnt, die FDP weigerte sich mit abzustimmen
Mehr »Bürgerentscheid zu Erhalt oder Schließung der HS Bruchstraße! Lasst die Bürger entscheiden!
Mittwoch, 07. Dezember 2011Mehr Bürger als notwendig unterschrieben beim Bürgerbegehren zum Erhalt der Hauptschule Bruchstr., doch das Rechtsamt erklärte die inzwischen nicht mehr erforderliche Gegenfinanzierung für unzulässig. Die MBI stimmten für die Zulässigkeit, doch die SPD enthielt sich. Auf SPD-MBI-Antrag hin sollte der Rat einen Ratsbürgerentscheid beschließen, doch mit 19:31 konnte ein Minderheit die Zweidrittel-mehrheit verhindern. Die Grünen weigerten sich gar, mit zu stimmen! Das Gericht entschied dann, dass die Bürger entscheiden können. Sie können ja auch mit Nein stimmen! Alles ziemlich peinlich
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