Die MBI wurden 2004 und 2009 jeweils als drittstärkste Kraft in den Stadtrat gewählt, 2009 errang die MBI mit 11,6% sieben der 58 Sitze. Das reichte leider nicht, um wesentliche Weichenstellungen in Mülheim ändern zu können. Dabei lagen und liegen die MBI nahezu immer richtig bei ihren Einschätzungen. Die MBI-Anträge wurden dennoch oft nieder oder von der Tagesordnung gestimmt! Der finanzielle Ruin und die schlimmen städtebaulichen Fehlentwicklungen können aber nur durch grundlegendere Kursänderungen wenigstens teilweise korrigiert werden.
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Bürgerinitiativen
MBI-Oberziele und Forderungen zu den Kommunalwahlen 2014
Sonntag, 16. Februar 2014Essener Bürgerentscheid kippt Messepläne und nu?
Montag, 20. Januar 2014Der erfolgreiche Bürgerentscheid in Essen vom 19.1.14 gegen die teuren Umbaupläne für die Messe hat nicht nur die Essener Würdenträger stark verunsichert. Manche rätseln herum, ob man bei solch „wichtigen“ Dingen denn wirklich die „dummen“ Bürger entscheiden lassen dürfe. Doch egal und unabhängig von demokratietheoretischen Überlegungen, sollte man das Essener Ergebnis auch aus Sicht des kriselnden Ruhrgebiets betrachten. Braucht das wirklich 2 Messen, eine in Dortmund und eine in Essen? Oder bedeutet der Essener Entscheid, dass keine Großprojekte mehr möglich sind, wie die WAZ befürchtet.
Mehr »Ruhrbania: Es geht voran? Hoffnung für die tote Innenstadt oder deren finaler Todesstoß?
Sonntag, 19. Januar 2014Nach dem Fiasko auf Ruhrbania-Baufeld 1 und der nicht zuletzt durch Ruhrbania verursachten Kaufhofruine war auch Baufeld 2 massiv in Verzug und in Planungsprobleme geraten. Nun will der MWB im Jan. 14 mit dem Bau beginnen. Wird damit endlich doch noch was aus dem sündhaft teuren Prestigeprojekt oder wird damit der überstrapazierten Innenstadt der endgültige Garaus bereitet?
Mehr »Willkür-Behörden in NRW und immer bürgerfeindlicher?
Dienstag, 17. Dezember 2013Foodwatch erhob massive Vorwürfe gegen Behörden in NRW und spricht vom Wilden Westen NRW und „Dem Ermessen, der Laune und der Willkür des Beamten überlassen!“ Behörden in NRW verweigern Verbrauchern gesetzlich zugesicherte Informationen zu Lebensmittelproben, verschleppen Anträge auf Auskunft oder schrecken Bürger mit horrenden Gebührenandrohungen ab. Zu diesem Ergebnis kommt die Verbraucherorganisation Foodwatch. Das passt dazu, dass die Abschaffung des Widerspruchsrechts 2007 die Bürokratie gegenüber den Bürger massiv gestärkt hat. Die rote-grüne Regierung nach 2010 hatte zwar eine Änderung versprochen, geschehen ist bis heute in fast 4 Jahren nichts!
Mehr »Keine Kapazitätserweiterung des Flughafen Düsseldorf!
Mittwoch, 04. Dezember 2013Der Flughafen Düsseldorf hat eine Ausdehnung der Flüge pro Stunde von heute 45 auf 60 beantragt. Der bereits arg störende Fluglärm über Teilen Mülheims durch An- und Abflüge von Düsseldorf würde sich dadurch noch verstärken. Das ist nicht hinnehmbar. Auch der 2015 leicht geänderte Antrag ist nicht hinnehmbar! Das bekräftigte auch ein interfraktioneller Ratsbeschluss am 5. März in Mülheim!
Mehr »Denk ich an Mülheim, wird meine Nacht unruhig und schlaflos ….
Freitag, 15. November 2013Unruhige Nächte hat Volker Sperlich. Es sind Sorgen um seine Heimatstadt, die dem Professor im Ruhestand den Schlaf rauben. Seiner Meinung nach werden zu viele Grünflächen zu Neubaugebieten und versiegelt. Eine Sicht, die Umwelt- und Planungspolitiker wie Wiechering (SPD) und Niehoff (Grüne) so nicht teilen. Man glaubt es kaum, denn die Orgien neuer Baugebiete in sensibelsten Flächen und trotz sinkender und stark alternder Bevölkerung sind in der momentanen Billigzinsphase in Mülheim geradezu inflationär!
Mehr »Lärmaktionsplan wenig tauglich zur realen Lärmminderung!
Montag, 04. November 2013Gemäß EU-Richtlinie hat die Stadt sehr aufwendig eine Lärmanalyse der Stadt Mülheim erstellt. Darauf folgt nun der sog. Lärmaktionsplan. Klingt alles gut und richtig, nur sehr viel außer Flüsterasphalt auf lärmintensivenStraßen kommt nicht heraus. Zu Flug-, Autobahn- und Bahnlärm kann die Stadt nichts wirklich tun und lärmintensive und stark störende Betriebe wie das Fallwerk Jost werden von der EU-Richtlinie nicht erfasst.
Mehr »Mülheim schrumpft weiter, die Bauwut aber leider nicht!
Mittwoch, 30. Oktober 2013Mülheim schrumpft weiter. Juni 2013 waren es noch 166.530 Einwohner. Im Flächennutzungsplan waren für 2015 noch 170.000 angestrebt, was die Begründung für die weitere ungehemmte Bauwut war und ist, denn überall sollen neue teure Wohnungen hin, ob in Ruhrbania, Holthausen, Auberg, der abgerissenen Musikschule, den Denkmälern, Alt-Saarn oder, und …… Bis die Blase platzt!
Mehr »Demokratie und Denkmalpflege in Mülheim verkümmert und gefährdet?
Donnerstag, 24. Oktober 2013Riesenreiterhof im Auberg über § 35, Otto-Pankok-Str., Wolfsberg u.v.m. über § 34, Denkmäler Troostsche Weberei, Villa Scheffelstr., gefährdet uswusf.. Die demokratisch gewählten Gremien sind außen vor, der Denkmalschutz ist Investoreninteressen nicht gewachsen.
Mehr »Otto-Pankok-Str. und der Missbrauch des § 34 BauGB
Montag, 07. Oktober 2013Oft fügen sich geplante Neubauten nicht ins Siedlungsbild ein, vgl. den geplanten Neubau anstelle der verkauften ehemaligen Musik-schule am Aufgang zur Schleuseninsel. Manches Mal ist Natur oder Denkmalschutz in Gefahr und eine Bürgerbeteiligung ist nicht vorgesehen, weil mit § 34 genehmigt wird als sog. „Baulückenschlie-ßung“. Baulücken werden in Mülheim aber oft sehr großzügig und großflächig definiert, am extremsten bei der RRZ-Erweiterung. Die „Bürgerinitiative zum Schutz des historischen Dorfkerns Saarn “ versucht, an der Otto-Pankok-Str. zu retten, was gegen §34 geht
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