Der Streit um die Zukunft des VHS-Standortes an der Müga geht weiter. Die Mülheimer Bürgerinitiativen (MBI) wollten im Kulturausschuss eine Bestandsgarantie für die VHS am jetzigen Platz erreichen und waren völlig überrascht, als die Mehrheit der Kulturpolitiker die Diskussion darüber ablehnte. Kein Kulturthema? Tiefpunkt der Demokratie?
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Bürgerinitiativen
VHS-Erhalt oder Abriss für die Mölmsche Kultur uninteressant?
Montag, 01. September 2014Wahlunstimmigkeiten: Die bedenkliche Abwiegelei der Stadt wird durch Ablehnung der Nachzählung nicht besser
Donnerstag, 28. August 2014Der Wahlprüfungsausschuss erklärte mit Mehrheit von SPCDFUGrüne die Kommunalwahl in Mülheim für gültig. Über die zahlreichen Unstimmigkeiten, insbesondere bei Briefwahl und im Rathausbüro, wollte die Mehrheit nicht reden und den MBI-Antrag, die Briefwahlunterlagen neu auszuzählen, stimmten sie nieder! Was interessiert schon verlorenes Vertrauen von Wählern?
Mehr »Umweltausschuss Aug. 2014: Wat`n selbsterzeugtes Chaos!
Montag, 25. August 2014Am Dienstag, dem 26. Aug., findet der 1. Umweltausschuss nach den Kommunalwahlen am 25. Mai statt, der erste seit März. Ob der MBI-Antrag zur unverständlichen Tötung der entlaufenen Tiere aus dem Witthausbusch wie angedroht von der Tagesordnung gestimmt wird, wird sich zeigen. Zur dringlichen Sanierung des Rumbachkanal, die im Sept. starten sollte, ist ein heilloses Chaos entstanden, weil das Forum ob des gesamten geplanten Baustellen-Irrsinns eine erfolgversprechende Klage mit Eilantrag just gegen die Rumbach-Sanierung eingereicht hat.
Mehr »VHS-Gebäude denkmalwürdig?
Freitag, 22. August 2014Die MBI haben den Landeskonservator angeschrieben, damit dieser die Denkmalwürdigkeit des VHS-Gebäudes prüft, denn die Mülheimer VHS ist sowohl vom Gebäude selbst wie vom umgebenden Ensemble mit Schloß, Müga-Park, Ringlokschuppen und Stadthalle her einzigartig und etwas Besonderes, aus MBI-Sicht unbedingt erhaltenswert!
Mehr »Erhalt der VHS am zentralen heutigen Standort, Rücknahme der Bewerbung des VHS-Standorts für die Sparkassen-Akademie
Donnerstag, 14. August 2014MBI-Antrag, die Stadt Mülheim zu veranlassen, ihre Bewerbung für die „Akademie am Schloss“ mit dem VHS-Standort zurückzuziehen aus sozialen, kulturellen und nicht zuletzt integrationspolitischen Gründen.
Mehr »WAZ: PPP-Projekte treiben Städte in die Schulden: PPP-„Musterstadt“ Mülheim wieder kaum erwähnt
Freitag, 01. August 2014Öffentliche Bau-Projekte, die gemeinsam mit privaten Investoren abgewickelt werden, geraten in die Kritik. „Public-Private-Partnership“-Projekte (PPP) stürzen Bund, Länder und Gemeinden in die Schuldenfalle und belasten die nächste Generation, warnen Verdi und Steuerzahler-Bund. Endlich! Jahrelang haben die MBI vor PPP gewarnt, mit der BI „Mülheim bleibt unser“ vergeblich über Bürgerentscheid versucht, die Flut der PPP-Projekte in Mülheim aufzuhalten. Wenn nun WAZ u.a. das langsam auch erkennen, fragt man, warum Mülheim als Vorreiterstadt nicht oder kaum erwähnt wird. Hier zeigt sich bereits, wie fatal die PPP-Umwegfinanzierungen den Haushalt zur Katastrophe werden lassen
Mehr »Fallwerkverlagerung für die dringend notwendige städte-bauliche Reparatur nutzen!
Sonntag, 20. Juli 2014Ab Mitte 2014 hat der Fallwerkbetreiber Weseler Str. nun das städtische Gelände an der Timmerhellstr. (ehemals ebenfalls schrottverarbeitender Betrieb Interseroh) angemietet, womit die seit Jahrzehnten geforderte Verlagerung des massiv störenden Betriebs am Rande der Wohngebiete endlich möglich wird. Damit eröffnet sich auch eine Möglichkeit, die riesigen städtebaulichen Fehlentwicklungen der letzten Jahrzehnte von Speldorf wenigstens in Ansätzen zu heilen. Die MBI haben deshalb den Antrag gestellt, durch Weiterführung des wegen dem Fallwerk auf Eis gelegten B-Plans Z 11 bei der Nachnutzung dieses zentralen Werksgeländes in einem geordneten Verfahren auch der städtebaulichen Reparatur eine Chance zu geben.
Mehr »Eine 3 oder 5-Prozent-Hürde kommunal wieder einführen? Genau der falsche Weg!
Montag, 14. Juli 2014Seit Jahren verlieren die großen Parteien Stimmenanteile und massenhaft Wähler, insbesondere bei Kommunalwahlen. Sie führen dies immer wieder auf den Wegfall der 5%-Sperrklausel zurück und verlangen die Einführung von zumindest einer 3%-Klausel. Doch bessert sich die Ratsarbeit im Sinne des Souveräns, der Wählerschaft, wenn Wählerlisten, Splittergruppen usw. außen vorgehalten werden? Die kränkelnde (Parteien-)demokratie wird dadurch vielleicht einfacher, aber nicht gesünder, im Gegenteil!
Mehr »Scheinheilige Fluchhafen-diskussionen endlich beenden!
Mittwoch, 02. Juli 2014Der Bürgerentscheid am 29. Juni 2014 in Bottrop zur Deckelung des Flugplatzes Schwarze Heide ist gescheitert. Damit wird der ex-Bundeswehr-Flughafen am Rande des Ballungsgebietes weiter ausgebaut und die Zukunft eines Flughafens Essen-Mülheim mitten drin sieht noch düsterer aus.Doch ganz so, als gäbe es auch Schwarze Heide nicht, wird insbesondere in Mülheim weiter um die Flughafenzukunft gezankt, wie bereits seit über 20 Jahren. Öde und scheinheilig!
Mehr »RWE-Stadt Mülheim, Nest der Mächtigen, Klugen und Kreativen?
Samstag, 28. Juni 2014Hat Mülheim etwas Besonderes, fragt erneut die WAZ nun Mitte 2014. Schließlich kamen und kommen immer wieder viele Bekannte und Mächtige aus der kleinen Großstadt zwischen Duisburg, Essen und Düsseldorf. Warum aber dieses „Nest mit Mächtigen“ finanziell und städtebaulich an die Wand gefahren wurde, lässt die WAZ geflissentlich weg, u.a. weil die zu enge Verzahnung mit dem RWE und das fatale Prestigeprojekt Ruhrbania unerwähnt bleiben.
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