Bürgerinitiativen
Freitag, 02. Juli 2010
Ein Ende des Mülheimer Düsenfiebers in Sicht! Die ganze Flughafen-Fast-Endlossaga von Essen/Mülheim ist ein Paradebeispiel für mißachtete Demokratie, Klüngelwirtschaft und überholtes Kirchturmsdenken im Ruhrgebiet, angestachelt und immer wieder entfacht von einer Handvoll Lobbyisten! Doch zum Glück ist nun ein Ende der (Fast-) Endlosdiskussion in Sicht mit dem erfolgreichen gemeinsamen Antrag von CDU, MBI und Bündnis 90/Grüne
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Tags: Flughafen, Kirchturmspolitik
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Dienstag, 29. Juni 2010
Der Landesrechnungshof übt deutliche Kritik am Flughafen Essen/Mülheim. Er empfiehlt dem Land, seine Anteile abzugeben. Unabhängig davon hat der LRH massive Unregelmäßigkeiten festgestellt, die bis hin zum Korruptionsverdacht gehen. MBI fordern Aufklärung und ggfs. Konsequenzen
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Tags: Filz, Flughafen, Korruption, Mühlenfeld, Yassine
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Montag, 28. Juni 2010
In der dritten Juni-Woche meldeten sich wieder einmal serienweise Anwohner der Hofacker-, aber auch der Eltener Str. bei den MBI, weil der Lärm vom angrenzenden Fallwerk wieder einmal unerträglich war. Die MBI machten deshalb die Problematik im Wirtschaftsausschuss zum Thema. Doch dort nur die Antwort „nicht zuständig“. Wofür hält die Stadt sich eigentlich für teures Geld Dezernentin, Amtsleiter und Wirtschaftsförderer?
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Tags: Fallwerk, Gewerbegebiet Hafen, Lärm, Speldorf
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Donnerstag, 24. Juni 2010
Speldorf ist insgesamt ein Lehrbeispiel für eine auf nahezu allen Feldern völlig falsche Stadtplanung mit katastrophalen Auswirkungen, aber auch ein Fanal für eine eigenmächtige Verwaltung und eine hilflose Dezernentin, die wider besseres Wissen alles verkommen ließ und dennoch immer wieder die nachträgliche Rückendeckung der Mehrheit der Politik erhielt.
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Tags: Sander, Speldorf
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Mittwoch, 23. Juni 2010
MBI beantragten die sofortige Freigabe der Mittel für die Erneuerung der Beckstadt-/Ludwigstraße, weil die verschobene Etatverabschiedung den unhaltbaren Zustand nach der Verlegung des Kanals bis ins nächste Jahr verlängern könnte. Der Rat am 8.7. stimmte dem zu
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Tags: Etatchaos, Straßensanierung
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Dienstag, 22. Juni 2010
Cuxhaven hat in der Wohnbaupolitik umgesteuert. „Cuxhavener Wohnlotsen“ zur Aktivierung von Bestandsimmobilien anstatt immer weitere Grün- und Waldflächen zur Bebauung freizugeben, wie Mülheim das tut. Von Cuxhaven lernen! MBI-Antrag dazu
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Tags: Bebauungspläne, Bestandspflege, Wohnlotsen
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Dienstag, 25. Mai 2010
Es war völlig unverständlich, warum der extrem zerstörerische Beb.plan „Mendener Str./Bergerstr.“ gerade jetzt noch eingeleitet wurde. 40 Jahre bestand die Möglichkeit und nichts geschah! MBI-Antrag, das Verfahren zu beenden, scheiterte im Juni knapp. Im Nov. jetzt endlich das Ende des Irrsinns gegen Sinn und Verstand?! Doch SPCDFU meldeten Beratungsbedarf an, um Zeit zu gewinnen, bis auch die SPD nicht mehr anders konnte! Endlich
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Tags: Bauwut, Bebauungspläne, Flächenutzungsplan, Klüngel
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