Fast überfallartig sollte Anfang März ein Flüchtlingsdorf für 480 Personen auf dem ehemaligen Sportplatz am Papenbusch beschlossen werden. Der Mülheimer Wohnungsbau (MWB), der einst den ex-Thyssen-Sportplatz gekauft hatte, wollte dorthin 48 zweistöckige Mietshäuser bauen, zuerst für Flüchtlinge, später für Familien mit geringem Einkommen. Doch BV und Rat machten den Schnellschuß nicht mit.Die MBI beantragten, einen ordentlichen B-Plan mit Bürgerbeteiligung einzuleiten. Wäre der abgelehnt worden, hätte ein Bürgerbegehren angestanden! Davor hatten alle Angst und so war der MBI-Antrag erfolgreich!
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Bürgerinitiativen
MBI-Antrag erfolgreich: Kein Flüchtlingsdorf am Papenbusch
Samstag, 19. März 2016Entenfang: Bleiberecht für alle jetzigen Bewohner! Gut so
Montag, 22. Februar 2016Auf der Campinganlage Entenfang ist Panik ausgebrochen, denn das Düsseldorfer Bauministerium will das jahrzehntelange Dauerwohnen dort beenden, obwohl über 5oo Menschen dort ihren 1. Wohnsitz anmelden konnten. Ein besonders eifriger Referatsleiter will die bisherige Duldung beenden. Warum gerade jetzt in Zeiten der Flüchtlingskrise mit ihren vielfältigen Problemen für Stadt und Land, ist rätselhaft bis kontraproduktiv. Die MBI fordern die Rücknahme der Düsseldorfer Anweisung und ein Bleiberecht für alle, die ordnungsgemäß am Entenfang ihren Wohnsitz angemeldet haben!
Mehr »VHS-Umzug in das Kaufhofareal vom Tisch! Gut so!
Mittwoch, 13. Januar 2016Am 28. Jan. sollte der Rat der Stadt Mülheim entscheiden, ob die VHS von ihrem bewährten, denkmalgeschützten Standort an der MüGa verlagert werden soll in den 4. und 5. Stock des Komplexes anstelle des leeren Kaufhofs. Hätte der Rat die VHS-Verlagerung mit dieser bürgerfeindlichen Mauschelpolitik beschlossen, wäre nur ein Bürgerentscheid zum VHS-Erhalt geblieben. Treffen zur Vorbereitung eines evtl. nötigen Bürgerbegehrens am Mi., dem 20. Januar, um 19 Uhr im Handelshof. Da nun diese Umzugspläne erfreulicherweise geplatzt sind, muss die BI beratschlagen, wie man die VHS an der MüGa auch auf Dauer erhalten und noch verbessern kann!
Mehr »Notfalls ein Bürgerentscheid zum VHS-Erhalt an der MüGa?
Sonntag, 13. Dezember 2015Falls der Stadtrat Ende Jan. gegen Denkmalschutz, den Umzug der gut funktionierenden, bewährten und beliebten VHS an der MüGa in das Kaufhofareal beschließen sollte, sollte das durch einen Bürgerentscheid geändert werden. Ein Treffen zur Vorbereitung eines evtl. nötigen Bürgerbegehrens findet am 20. Januar um 19 Uhr im Handelshof statt, um unverzüglich nach einer entsprechenden Ratsentscheidung loslegen zu können
Mehr »VHS abreißen und verlagern in das Kaufhofareal? Klares Nein!
Sonntag, 29. November 2015Die OB-Wahlen sind vorbei, Flüchtlingskrise und Terrorgefahr bestimmen die öffentliche Diskussion. Versucht nun im Windschatten all dessen die Mülheimer Verwaltung, auch umstrittenere Projekte eben mal schnell durchzuziehen? Geradezu überfallartig präsentierte man Ende Nov. 2015, kurz vor Weihnachten, die angebliche Alternative für die VHS, um diese vom MüGa-Rand beseitigen zu können, nämlich durch Anmietung von 2 Stockwerken im geplanten Neubau anstelle des Kaufhofs. Bisher sollten dort Seniorenwohnungen und betreutes Wohnen stattfinden. Doch nicht nur der Denkmalschutz für die VHS spricht eindeutig dagegen! Auch ein Bürgerentscheid, der ggfs. eingeleitet werden wird!
Mehr »Flüchtlingdorf auf dem Schulhof einer lfd. Grundschule ist immer unverträglich, egal wo!
Donnerstag, 19. November 2015Auf dem Gelände der laufenden Grundschule Blötterweg soll ein Flüchtlingdorf errichtet werden. Das ist grundsätzlich unverträglich, auch wenn 160 Betschwestern dort untergebracht würden. Unabhängig von jeder Diskussion um Flüchtlinge ist es bedenklich, dass ein derart bedeutsamer Eingriff in eine laufende Grundschule vorgenommen werden soll. Dennoch beschloss dies der Stadtrat am 9.12.. Nach den schlimmen Ereignisse zu Sylvester ist das noch weniger zu rechtfertigen. Deshalb haben die MBI einen Abänderungsantrag gestellt, den Grundschulstandort zumindest zurückzustellen und erneut Alternativen zu suchen.
Mehr »Flüchtlingsstandort auf Grundschulgelände geht nicht!
Donnerstag, 05. November 2015Ein Flüchtlingsdorf auf dem Schulhof einer laufenden Schule ist grundsätzlich unverträglich, am Blötterweg und auch woanders! Wenn nicht schnell geklärt werden kann, ob auf diesen unverträglichen Standort für ein Flüchtlingsdorf doch verzichtet wird, ist zu befürchten, dass dies Auswirkungen auch auf die bisherigen Schulanmeldungen hat. Es darf aber nicht Ergebnis der Flüchtlingspolitik sein, dass dadurch die Existenz eines Schulstandorts aufs Spiel gesetzt wird!
Mehr »Bestandsgarantie für unsere VHS in der MüGa, und zwar jetzt!
Sonntag, 01. November 2015Die VHS-Denkmaleintragung und der erneute Versuch, das VHS-Grundstück doch noch verhökern zu können Falls der Stadtrat den Umzug in das Kaufhofareal beschließen sollte, kann das durch einen Bürgerentscheid geändert werden. Treffen zur Vorbereitung eines eventuell nötigen Bürgerbegehrens am Mi., dem 20. Januar, um 19 Uhr im Handelshof. Mehr hier Die OB-Wahlen sind vorbei, Flüchtlingskrise und […]
Mehr »Hotelzuwachs ohne Nachfrage als Traumtänzerei oder als kluge Stadtentwicklung?
Freitag, 09. Oktober 2015Nach dem B&B-Hotel auch noch ein Holliday Inn mit 140 Betten in die Innenstadt, obwohl die Auslastungsquote aller Mülheimer Hotels bei nur 22% im gesamten 2014 lag? Seit viele Jahren fantasiert die MST-Herrin von Hotelnotstand in Mülheim, weil eine höhere Auslastung nur durch ein größeres Bettenangebot erreicht werde. Nachdem ihr Lieblingswunsch mit Hotel statt VHS nicht umsetzbar war, nun wenigstens ein Hotel statt Kaufhof? Unabhängig von dem Problem der vermurksten Verkehrsführung, bleibt die Frage nach dem Bedarf, weshalb auch die Hotelpläne in Ruhrbania daneben bereits kläglich scheiterten. Schlimmer aber ist, dass die alteingesessenen Hotels endgültig in Existenzprobleme gebracht werden!
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