Eltern verschmähen Hauptschulen revierweit, auch in Mülheim. Nur noch 52 Anmeldungen für Hauptschulen insgesamt und davon 19 für die Bruchstraße können nur noch 1 HS in Mülheim rechtfertigen! Man darf gespannt sein, wie der Bürgerentscheid am 22. April zum Erhalt der Hauptschule Bruchstraße ausgeht!
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Bürgerbegehren
Hauptschulen landesweit im Abwärtstrend, auch in Mülheim!
Sonntag, 04. März 2012Direkte Demokratie als Heilmittel gegen Politikverdrossenheit?
Freitag, 17. Februar 2012Nach dem erfolgreichen Duisburger Bürgerentscheid zur Abwahl von OB Sauerland haben die Medien auf breiter Front die direkte Demokratie als belebendes Element einer stark kriselnden repräsentativen Demokratie entdeckt. Ganz so einfach ist das leider bei weitem nicht, wie Mülheim überdeutlich beweist
Mehr »Bürgerentscheid zu Erhalt oder Schließung der HS Bruchstraße! Lasst die Bürger entscheiden!
Mittwoch, 07. Dezember 2011Mehr Bürger als notwendig unterschrieben beim Bürgerbegehren zum Erhalt der Hauptschule Bruchstr., doch das Rechtsamt erklärte die inzwischen nicht mehr erforderliche Gegenfinanzierung für unzulässig. Die MBI stimmten für die Zulässigkeit, doch die SPD enthielt sich. Auf SPD-MBI-Antrag hin sollte der Rat einen Ratsbürgerentscheid beschließen, doch mit 19:31 konnte ein Minderheit die Zweidrittel-mehrheit verhindern. Die Grünen weigerten sich gar, mit zu stimmen! Das Gericht entschied dann, dass die Bürger entscheiden können. Sie können ja auch mit Nein stimmen! Alles ziemlich peinlich
Mehr »Mülheim wider besseren Wissens völlig aus der Spur gebracht!?!
Freitag, 30. September 2011Die Schloßstr. in Mülheim hat dramatisch an Attraktivität verloren, wie keine andere Innenstadt in ganz Deutschland. Eine riesige Fülle von Fehlentscheidungen reihte sich nach- und ineinander.
Mehr »Freibad in Styrum muss bleiben!
Montag, 08. August 2011Das Freibad in Styrum muss bleiben! Lieber ein optimiertes Naturbad als eine Badschließung für einen überflüssigen Freizeitpark a la Bobbelino! Der MBI-Antrag zum Erhalt des Freibads war erfolgreich!
Mehr »Schulk(r)ampf auf Mölmsch: Ein Stück aus dem Tollhaus?
Freitag, 22. Juli 2011Am 21. Juli 2011 beschloss der Mülheimer Stadtrat nach stundenlanger Diskussion mit 32 gegen 26 Stimmen von SPD und verschiedenen Schattierungen der Linken den Bildungsentwicklungsplan, der neben der Schließung von Grundschulen auch die Schließung der Hauptschule Bruchstraße vorsieht. Dem war eine monatelange, teils sehr emotionale, insgesamt eher absurde Auseinandersetzung hauptsächlich um diese Eppinghofer Schule vorausgegangen.
Mehr »Energiewende von unten durch Rekommunalisierung!
Donnerstag, 23. Juni 2011Nach dem Riesenerfolg des Volksentscheides in Berlin zur Wasserprivatisierung und dem noch größeren Erfolg des Volksent- scheides in Italien gegen Atomkraft und Wasserprivatisierung das nächste deutliche Signal von unten, nun für die Rekommunalisierung des Energiebereichs: In nur 3 Wochen sammelte „Unser Hamburg – Unser Netz“ über 114.000 Unterschriften zum vollständigen Rückkauf der Strom- und Gasnetze, 62.000 waren nötig. Auch in Mülheim darf die Stromkonzession mit RWE nicht verlängert werden
Mehr »BI „Mülheim bleibt unser“ fragt nach Verantwortung der OB bei swap-Verlusten
Mittwoch, 13. April 2011BI „Mülheim bleibt unser“ gegen weitere Privatisierung der Daseinsvorsorge, insbesondere gegen den PPP-Irrweg! Die BI fragt in einem offenen Brief nach den Verantwortlichkeiten bei den Millionenverlusten der Stadt mit Zinswetten (swaps)
Mehr »OVG Münster als Bollwerk gegen eine NRW-Bananenrepublik?!
Dienstag, 03. August 2010Kölner Hafenausbau-Arbeiten wurden Ende Juli vom OVG gestoppt! Wie bei dem Essener Messeparkplatz über Europas größtem Gaslager, wie bei Bayers CO-Pipeline und dem Eon-Kohlekraftwerk bei Datteln erweist sich einmal mehr das Oberverwaltungsgericht in Münster zum Glück erneut als letzes Bollwerk gegen Verletzung von Recht, Gesetz und Menschenschutz. Das gilt für die Klüngelhauptstädte Mülheim und Köln besonders!
Mehr »Kahlschlag im Kulturbereich abgewendet!
Dienstag, 04. Mai 2010Museum, Tersteegenhaus und Stadtteilbüchereien müssen erhalten bleiben, ebenso wie die Kammer- und Sinfoniekonzerte. Mehr als 12 000 Unterschriften haben Herr Haake, Frau Sommer und Mitstreiter überreicht. Ein sehr deutliches Votum! Gemeinsamer Antrag SPD+MBI+Grüne im Kulturausschuss am 15.6. gegen den Kahlschlag durch ein gedeckeltes Betriebssicherungskonzept war erfolgreich! Nun stellt der Kulturbetrieb ein Betriebssicherungskonzept auf mit anteiligen Sparbemühungen bis 1,25 Mio. € pro Jahr
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