Der erfolgreiche Bürgerentscheid in Essen vom 19.1.14 gegen die teuren Umbaupläne für die Messe hat nicht nur die Essener Würdenträger stark verunsichert. Manche rätseln herum, ob man bei solch „wichtigen“ Dingen denn wirklich die „dummen“ Bürger entscheiden lassen dürfe. Doch egal und unabhängig von demokratietheoretischen Überlegungen, sollte man das Essener Ergebnis auch aus Sicht des kriselnden Ruhrgebiets betrachten. Braucht das wirklich 2 Messen, eine in Dortmund und eine in Essen? Oder bedeutet der Essener Entscheid, dass keine Großprojekte mehr möglich sind, wie die WAZ befürchtet.
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Bürgerbegehren
Essener Bürgerentscheid kippt Messepläne und nu?
Montag, 20. Januar 2014Ruhrbania: Es geht voran? Hoffnung für die tote Innenstadt oder deren finaler Todesstoß?
Sonntag, 19. Januar 2014Nach dem Fiasko auf Ruhrbania-Baufeld 1 und der nicht zuletzt durch Ruhrbania verursachten Kaufhofruine war auch Baufeld 2 massiv in Verzug und in Planungsprobleme geraten. Nun will der MWB im Jan. 14 mit dem Bau beginnen. Wird damit endlich doch noch was aus dem sündhaft teuren Prestigeprojekt oder wird damit der überstrapazierten Innenstadt der endgültige Garaus bereitet?
Mehr »Ruhrbania-Finanzierung desaströs
Samstag, 15. Juni 2013Mülheim ist mit 1,2 Mrd. € Schulden bereits die 4.höchst verschuldete Stadt in NRW! Die MBI-Kritik, dass Ruhrbania eine der Hauptursachen für das Debakel sei, nannte der Kämmerer Populismus. Deshalb zur Erinnerung einige Punkte der unseriösen und abenteuerlichen Ruhrbania-Finanzierung
Mehr »Ruhrbania-Fiasko zwischen Größenwahn und Traumtänzerei?
Montag, 20. Mai 2013Kaum war die Ratssitzung am 16. Mai vorbei, war der WAZ im Netz zu entnehmen, dass mit der Fa. Heine, neben Hoffmeister ohnehin ausgestiegener Investor und Bauträger für das Loch von Ruhrbania-Baufeld 2, Konkurs angemeldet hat. Kein Wort davon im Rat und der MBI-Antrag auf Schadensbegrenzung bei dem Fiaskoprojekt wurde von der Tagesordnung gestimmt! Schlimmer geht fast nimmer. Ruhrbania fast tot, Innenstadt und Demokratie gleich mit?
Mehr »Hauptschule Bruchstrasse als Gesamtschule? Wenig realistisch!
Samstag, 27. April 2013Nachdem die Hauptschule Bruchstr. geschlossen werden muss, da nur 15 Anmeldungen, fordern die Vertreter des Bürgerentscheids, dort eine 4. Gesamtschule zu errichten. Das aber gibt weder die Mülheimer Schullandschaft, noch die rückläufige Schülerzahl her!
Mehr »Ostergeschenk: Kuhlendahl bleibt unser, wenigstens teilweise!
Donnerstag, 04. April 2013Der Verkauf des frisch sanierten Altenheims Kuhlendahl (85 Plätze) an den MWB mit langfristiger Zurückmietung wird nun doch nicht getätigt, weil u.a. weil der LVR seine Zustimmung verweigerte. Die MBI hatten bereits beim Beschluss im Okt. 12 dieses “sale and lease back” als gefährliche Umwegfinanzierung abgelehnt. Nun wird als “kleine Lösung” noch der Verkauf des Restgeländes für u.a. den Bau der KiTa “Villa Kunterbunt” an den MWB angestrebt. Man wird sehen und ggfs. weiter staunen dürfen.
Mehr »Ruhrbania – die Katastrophe
Donnerstag, 21. März 2013Zwei überaus erfolgreiche Bürgerbegehren gegen Ruhrbania wurden bürokratisch verhindert, so dass es ja zu keinem Bürgerentscheid über dieses Prestigeprojekt kam. Nun aber ist die Stadt Mülheim finanziell hoffnungslos bankrott mit ziemlich vermurkster Verkehrsführung, einer Innenstadt mit einer Anziehungskraft am untersten Ende aller Ruhrgebietsstädte, einer zerrütteten kommunalen Demokratie und vieler entnervter und desillusionierter Bürger/innen. Und wofür? Für ein ruinöses Ruhrbania als städtebauliches Desaster, was inzwischen kaum noch zu leugnen ist!
Mehr »Und wenn die Hauptschule Bruchstr. erhalten bleiben muss?
Dienstag, 10. April 2012Am 22.4.12 war der Bürgerentscheid zur Frage „Soll die weiterführende Schule (GHS an der Bruchstr.) in Mülheim Eppinghofen auf Dauer erhalten bleiben?” erfolgreich. Damit ist auch die Schulentwicklungsplanung der Stadt Mülheim im völligen Durcheinander wie vieles in der Stadt, ob Finanzen, Innenstadt, Ruhrbania, Speldorf, Verkehrsführung uswusf…
Mehr »Bauernfängerei zum Bürgerentscheid und Irreführung selbst von Frau Kraft?
Dienstag, 03. April 2012Der Bürgerentscheid am 22. April zu Erhalt oder Schließung der Hauptschule Bruchstraße zur Frage “Soll die weiterführende Schule (GHS an der Bruchstr.) in Mülheim Eppinghofen auf Dauer erhalten bleiben?” war erfolgreich. Doch die Befürworter hatten selbst die Fragestellung umgemünzt!
Mehr »Nein zum künstlichen Erhalt der Hauptschule Bruchstraße!
Donnerstag, 29. März 2012Am 22. April fand der Bürgerentscheid zur Frage „Soll die weiterführende Schule (GHS an der Bruchstr.) in Mülheim Eppinghofen auf Dauer erhalten bleiben?“ statt. Eine ausreichende und klare Mehrheit stimmte mit Ja, so dass die Schule mindestens 2 Jahre nicht geschlossen werden darf.
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